HAMBURG/FRANKFURT (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält Finanzhilfen für Italien durch den Rettungsfonds ESM grundsätzlich für denkbar. Europa verfüge mit dem Fonds "über die nötige Kampfkraft in der Krise", sagt Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit" laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch. Er halte es zwar noch für nicht angeraten, den ESM zu aktivieren. Die Euroländer seien überzeugt, die Probleme bewältigen zu können. "Wenn es anders kommen sollte, werden wir unserer Verantwortung gerecht werden", so Scholz.
Auf die Frage, ob ein solches Programm in Deutschland politisch vermittelbar wäre, sagt Scholz: "Ach, da dürfen Sie auf den deutschen Finanzminister vertrauen." An den Finanzmärkten war in den vergangenen Tagen über einen möglichen Einsatz des ESM spekuliert worden, weil Italien bereits hoch verschuldet ist und nun zusätzliches Geld für die Stützung der Konjunktur ausgeben will.
Italien ist durch den Ausbruch des Corona-Virus besonders betroffen. Die Rendite von italienischen Staatsanleihen ist in diesem Monat extrem stark gestiegen. Anfang März lag die Rendite zehnjähriger Anleihen bei rund einem Prozent. Am Mittwoch stieg sie zeitweise bis auf fast drei Prozent. Zuletzt lag sie bei 2,881 Prozent. Für denn italienischen Staat wird also die Aufnahme von neuen Schulden deutlich teurer. Italien hat in der Eurozone die höchsten Renditen nach Griechenland.
Scholz kündigt zudem zusätzliche Hilfen für Unternehmen an, die wegen der Krise in Schwierigkeiten sind. Denkbar sei etwa Betrieben, die ihre Geschäftsräume nicht öffnen könnten, bei Mieten und Pachten zu unterstützen. Auch eine Verstaatlichung von angeschlagenen Betrieben hält Scholz für möglich. "Darum geht es jetzt nicht. Aber man wird am Ende in einzelnen Fällen nicht ausschließen können, dass der Staat sich am Eigenkapital beteiligt", sagt er.
In der Wirtschaft werde es durch die Krise "heftige Verwerfungen geben", Deutschland könne aber wegen seiner gut gefüllten Staatskassen im Kampf gegen eine Rezession "in die Vollen gehen."/jsl/la/stk
Auf die Frage, ob ein solches Programm in Deutschland politisch vermittelbar wäre, sagt Scholz: "Ach, da dürfen Sie auf den deutschen Finanzminister vertrauen." An den Finanzmärkten war in den vergangenen Tagen über einen möglichen Einsatz des ESM spekuliert worden, weil Italien bereits hoch verschuldet ist und nun zusätzliches Geld für die Stützung der Konjunktur ausgeben will.
Italien ist durch den Ausbruch des Corona-Virus besonders betroffen. Die Rendite von italienischen Staatsanleihen ist in diesem Monat extrem stark gestiegen. Anfang März lag die Rendite zehnjähriger Anleihen bei rund einem Prozent. Am Mittwoch stieg sie zeitweise bis auf fast drei Prozent. Zuletzt lag sie bei 2,881 Prozent. Für denn italienischen Staat wird also die Aufnahme von neuen Schulden deutlich teurer. Italien hat in der Eurozone die höchsten Renditen nach Griechenland.
Scholz kündigt zudem zusätzliche Hilfen für Unternehmen an, die wegen der Krise in Schwierigkeiten sind. Denkbar sei etwa Betrieben, die ihre Geschäftsräume nicht öffnen könnten, bei Mieten und Pachten zu unterstützen. Auch eine Verstaatlichung von angeschlagenen Betrieben hält Scholz für möglich. "Darum geht es jetzt nicht. Aber man wird am Ende in einzelnen Fällen nicht ausschließen können, dass der Staat sich am Eigenkapital beteiligt", sagt er.
In der Wirtschaft werde es durch die Krise "heftige Verwerfungen geben", Deutschland könne aber wegen seiner gut gefüllten Staatskassen im Kampf gegen eine Rezession "in die Vollen gehen."/jsl/la/stk
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