Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Ausstieg aus der Atomenergie mit "Augenmaß" gefordert. "Ich lehne es aber ab, Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten, um dann Atomstrom in anderen Ländern zu kaufen", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Regierungserklärung zu den Folgen der Reaktor-Katastrophe in Japan. Merkel betonte, dass die Kernkraft für sie eine "Brückentechnologie" sei, auf die man jedoch derzeit nicht verzichten könne, wenn der Strombedarf der Bundesrepublik gedeckt werden soll.
Die Bundeskanzlerin hatte am Montag ein dreimonatiges Moratorium für die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke verkündet. Im Zuge dessen werden sieben ältere AKW vorübergehend vom Netz genommen, das in Neckarwestheim wird endgültig abgeschaltet. Die rechtliche Wirksamkeit dieser Entscheidung ist allerdings umstritten. Merkel lehnte bei ihrer Regierungserklärung jedoch eine neue gesetzliche Regelung als "nicht notwendig" ab. Vielmehr werde das gültige Atomgesetz korrekt "in einer neuen Lage" angewendet, so die Kanzlerin.
