Dem Bund stehen ab 2018 pro Jahr rund 4,8 Milliarden Euro zusätzlich für die Modernisierung der Infrastruktur zur Verfügung. Das ergibt sich aus einem internen Papier des Verkehrsministeriums, das "Bild" (Mittwoch) vorliegt.
Den Berechnungen des Ministeriums zufolge würde der Bund so die Vorgabe der Expertenkommission zur "Nachhaltigen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" übererfüllen, die das jährliche Finanzierungsdefizit beim Erhalt von Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Höhe von 7,2 Milliarden Euro anteilig für den Bund auf drei Milliarden Euro beziffert hat. Das Verkehrsministerium rechnet ab 2018 mit 2,48 Milliarden Euro zusätzlich durch die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen und die Berücksichtigung von Fahrzeugen der Gewichtsklasse ab 7,5 Tonnen. Dazu kommen die erwarteten 600 Millionen Euro aus der Pkw-Maut. Außerdem plant das Verkehrsministerium mit jährlichen Zusatztranchen des Bundes in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.
Der "Bild" sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): "So werden wir die Zielmarke der Expertenkommission übertreffen. Auch Kommunen und Länder sind in der Verantwortung, stärker in die Infrastruktur zu investieren."
