Bern - Der Bund hat letztes Jahr 2,1 Mrd weniger Bundessteuern eingenommen als budgetiert. Warum es dazu kam, kann auch eine Untersuchung des Finanzdepartements (EFD) nicht eindeutig beantworten. Eine Rolle gespielt haben dürften aber Verlustvorträge, insbesondere im Finanzsektor, und die Unternehmenssteuerreformen.
Der Finanzsektor habe in der Vergangenheit einen bedeutenden Beitrag zu den Gewinnsteuereinnahmen geleistet, heisst es in dem Bericht. Seit der Finanzkrise, die viele Unternehmen in die Verlustzone gebracht habe, war dies nicht mehr der Fall. Dies wirkt sich noch Jahre nach der Erholung aus: Der Verlustvortrag erlaubt es Unternehmen nämlich, Verluste aus sieben vorangegangenen Geschäftsjahren von der Gewinnsteuer abzuziehen.
Seit der Finanzkrise warten die Kassenwarte der öffentlichen Hand darum vergeblich auf Gewinnsteuern von den grossen Finanzinstituten. Die Nachwirkungen der Finanzkrise in Form von anhaltend hohen Verlustvorträgen dürften eine wichtige Rolle spielen bei der enttäuschenden Entwicklung der Gewinnsteuern, heisst es denn auch im Bericht des EFD.
Befürchtete Reformen
Handelt es sich bei den Verlustvorträgen um Nachwehen, wirkt die Unternehmenssteuerreform III schon im Voraus. Insbesondere der Druck auf die so genannten Statusgesellschaften dürfte schon Spuren in der Bundeskasse hinterlassen haben. Es handelt sich dabei um Gesellschaften, die innerhalb eines Konzerns zentrale Aufgaben wie die Verwertung von Lizenzen oder die Verwaltung von Beteiligungen erbringen. Sie zahlen in den Kantonen kaum Steuern, schulden aber auf Bundesebene die volle Gewinnsteuer: ...
