Zürich - Die Ablehnung von TPP durch den US Kongress und die Diskussionen im EU Parlament zu TTIP zeigt, dass es auf beiden Seiten des Atlantiks heftige Diskussionen gibt. Mit TTIP könnte der alte Kontinent vielleicht letztmalig internationale Standards setzen, Wohlstand für seine Bürger schaffen und den globalen Trend zum Protektionismus brechen. Die Kritik an TTIP ist aber auch ein Zeichen für den Wunsch der EU-Bürger nach mehr Transparenz und Demokratie.
Was wird eigentlich kritisiert?
Die Kritik an TTIP und TPP sowohl in den USA als auch in der EU überrascht zunächst. Es gibt noch keinen Vertragstext über den gestritten werden könnte. So orientieren sich Gegner und Befürworter vor allem am Vertragstext des "comprehensive economic and trade agreement" (CETA). Dies ist das bereits verhandelte Freihandelsabkommen (FHA) mit Kanada, welches als Muster für das TTIP verstanden werden kann. Auch Mexiko hat bereits Interesse signalisiert, auf dieser Basis ein FHA abzuschliessen.
Freihandel ist ein Wachstumstreiber
Freihandel im Sinne von freiem Marktzugang und Investitionsschutz ist einer der wichtigsten Treiber für Wachstum und Wohlstand. Voraussetzung hierfür ist seit dem Beginn des internationalen Handels vor mehreren hundert Jahren eine enge Zusammenarbeit zwischen Politik und Wirtschaft bzw. der Abschluss und die Umsetzung von FHAs. So erwartet die EU alleine durch das TTIP ein Wirtschaftswachstum von EUR 119 Mrd. pro Jahr bzw. ca. EUR 500 / Haushalt.
FHAs sind gerade für exportstarke Nationen ein Wachstumsprogramm für Generationen. Neben dem Wegfall von Zöllen, Steuern und Gebühren werden die Markteintrittskosten durch die gegenseitige Anerkennung von Standards (Bsp.: Zulassung von Produkten) gesenkt. Dies ist gerade für KMUs entscheidend, die eine kleine Marktnische bedienen. Oftmals rechnet sich erst mit einem FHA der Markteintritt.
Entwickelte Volkswirtschaften profitieren von Freihandel
Kleinere, entwickelte und offene Volkswirtschaften profitieren am meisten vom Freihandel. Dies sind eigentlich alle Länder in Europa. Sie investieren viel in die Entwicklung neuer Technologien und die Förderung junger Unternehmen. Letztere sind auf offene Märkte angewiesen, weil sie sich meistens auf eine globale Marktnische konzentrieren. Der weltweite Trend zum Protektionismus könnte zur Verlagerung dieser Wachstums- und Technologieunternehmen in Volkswirtschaften mit einem grossen Binnenmarkt ...