Bern - Der Ständerat will der PostCom mehr Mitsprache beim Umbau des Poststellennetzes geben. Ohne gesetzliche Anpassungen sei dies wenig zielführend, entgegnet die Aufsichtsbehörde. Handlungsbedarf sieht sie dennoch und setzt auf die Vorschläge der Arbeitsgruppe des Bundes.
In der Sommersession beschloss der Ständerat, beim Poststellennetz das Heft in die Hand zu nehmen. Er nahm eine Standesinitiative des Kantons Jura an. Diese verlangt, dass die PostCom zur Schliessung oder Verlegung einer Poststelle nicht nur eine Empfehlung abgeben, sondern einen anfechtbaren Beschluss fassen soll.
PostCom-Präsident Hans Hollenstein sagte am Montag vor den Medien in Bern, es sei Sache des Bundesrates und des Parlaments, seiner Behörde mehr Kompetenz zu geben. Man müsse sich aber gut überlegen, ob eine Änderung sinnvoll sei, ohne dass die gesetzliche Grundlage geändert würde. Heute entscheide die Post endgültig, die PostCom gebe nur eine Empfehlung ab.
Im Schnitt werden jährlich rund 100 Poststellen in eine Postagentur umgewandelt. Er verstehe den Aufschrei im Dorf, sagte Hollenstein. Die Post würde jedoch das Gesetz befolgen. "Sie kennt genau ihren Spielraum." Zudem sei dem Unternehmen zugute zu halten, dass es heute transparenter vorgehe als in der Vergangenheit.
Postagenturen aufwerten
Dennoch sieht Hollenstein bei der Umwandlung des Poststellennetzes Handlungsbedarf. Er begrüsse die Vorschläge der von Bundesrätin Doris Leuthard eingesetzten Arbeitsgruppe des Bundes. So sei es richtig, ...