Washington - US-Präsident Donald Trump ist im US-Senat erneut mit dem Versuch gescheitert, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama auszuhebeln und damit ein zentrales Wahlversprechen einzulösen. In der Nacht zum Freitag stimmten drei republikanische Parteifreunde des Präsidenten gegen ein Gesetz, mit dem "Obamacare" teilweise abgewickelt worden wäre.
Unter den Abweichlern war auch Trumps innerparteilicher Kritiker John McCain. "Drei Republikaner und 48 Demokraten enttäuschen das amerikanische Volk", twitterte Trump. Der Präsident hatte gefordert, "Obamacare" zu kippen und erst danach eine neue Gesundheitsreform zu konzipieren. Ob und wann der Kongress einen neuen Anlauf unternimmt, ist offen.
3 Republicans and 48 Democrats let the American people down. As I said from the beginning, let ObamaCare implode, then deal. Watch!- Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 28. Juli 2017
Leere Versprechen
Damit hat Trump auch sechs Monate nach seiner Amtsübernahme noch kein einziges seiner grossen Projekte durch den US-Kongress gebracht. Dies weckte neue Zweifel, was er in seiner Amtszeit überhaupt wird umsetzen können. Angepeilt ist für dieses Jahr auch eine Steuerreform, mit der Trump eine deutliche Entlastung der Wirtschaft versprochen hatte.
Keine Mehrheit für Obamacare-Abschaffung im Senat
Eigentlich ...