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news aktuell-Archiv vom 24.10.2016

ZeitNachrichten
Sprache: Alle DE EN
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24.10.16Westfalenpost: Lorenz Redicker zu Hartz-IV-Sanktionen248Hagen (ots) - Auf fast eine Million beläuft sich die Zahl der im vergangenen Jahr verhängten Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Leben also eine Million Sozialbetrüger in unserem Land? Mitnichten....
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24.10.16Westfalenpost: Michael Backfisch zu Ceta238Hagen (ots) - Dass die EU ein schwerfälliger Laden ist, in dem gefeilscht und gepokert wird, ist nicht neu. Doch was sich die Gemeinschaft beim geplanten Handelsabkommen mit Kanada (Ceta) geleistet...
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24.10.16Stuttgarter Zeitung: zur Schlichtung Schröders bei Tengelmann266Stuttgart (ots) - Gerhard Schröder erweist seinem SPD-Parteifreund Sigmar Gabriel einen Freundschaftsdienst, der nur mit Blick auf das bevorstehende Wahljahr 2017 verstanden werden kann. Sollte Schröder...
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24.10.16Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Volksbefragungsgesetz in Bayern: Ein schlechtes Gesetz, von Christine Schröpf300Regensburg (ots) - Kann die Volksbefragung à la CSU, die die Regierungspartei offiziell an nichts bindet, und zudem als Instrument der Willensbildung bisher noch nie genutzt wurde, überhaupt verfassungswidrig...
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24.10.16Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Frankreich räumt Flüchtlingslager in Calais Problem vertagt Dirk-Ulrich Brüggemann383Bielefeld (ots) - Der Versuch der französischen Regierung, den "Dschungel" von Calais aufzulösen, ist zum Scheitern verurteilt, bevor er noch richtig begonnen hat. Die Behörden haben schon öfter ...
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24.10.16Rheinische Post: Kommentar / Ceta deckt Defizite auf = Von Martin Kessler220Düsseldorf (ots) - Der Widerstand der belgischen Regionen gegen das Handelsabkommen Ceta, das die EU mit Kanada ausgehandelt hat, entspringt einem demokratischen Impuls. In der EU bestimmen eben ...
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24.10.16Weser-Kurier: Über die geplante Reform des Bremer Stadtamtes schreibt Jürgen Theiner387Bremen (ots) - Es kommt nicht alle Tage vor, dass Politiker einen Teil ihrer Zuständigkeiten loswerden wollen. Bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist das gerade der Fall. Er will das Stadtamt...
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24.10.16Rheinische Post: Kommentar / Gegen Ministererlaubnis = Von Antje Höning223Düsseldorf (ots) - Jetzt also Gerhard Schröder: Der Altkanzler soll als Schlichter die Zerschlagung von Kaiser's abwenden. Dass die Belegschaft nach jedem Strohhalm greift, ist verständlich. Doch...
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24.10.16Rheinische Post: Kommentar / Calais und die Regeln des Asylrechts = Von Matthias Beermann220Düsseldorf (ots) - Schon seit Jahren existieren wilde Flüchtlings-Camps an der Ärmelkanal-Küste bei Calais. Die anarchischen Zustände dort waren ein frühes Symptom für Europas gescheiterte Asylpolitik...
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24.10.16Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur britischen Premierministerin: Flitterwochen sind vorbei, von Jochen Wittmann193Regensburg (ots) - Nach ihrem Senkrechtstart haben für Theresa May die Mühen der Ebenen begonnen. Als die 60-Jährige im Juli praktisch durch Akklamation ins Amt der britischen Premierministerin kam...
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24.10.16Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit wird knapp - Kommentar von RUDI WAIS33Karlsruhe (ots) - Diesmal allerdings, so scheint es, hagelt es nur Absagen, was nicht nur ein schlechtes Licht auf die Verhandlungsführer wirft, sondern auch auf einige der Angesprochenen selbst....
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24.10.16Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Grusel-Clowns verbreiten Angst und Schrecken Schnelle Aufklärung, schnelle Urteile Carolin Nieder-Entgelmeier144Bielefeld (ots) - Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist groß und das subjektive Sicherheitsgefühl sinkt. Immer mehr Menschen bewaffnen sich mit Pfefferspray, beantragen den kleinen Waffenschein...
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24.10.16Mittelbayerische Zeitung: Blamage mit Ansage: Wenn das Freihandelsabkommen mit Kanada scheitert, liegt das auch am Zuständigkeitswirrwarr in der EU. Von Reinhard Zweigler97Regensburg (ots) - Europa sei eine Frau mittleren Alters, die mehrere Herzinfarkte hinter sich habe und gerade die größte gesundheitliche Krise ihres Leben erleide, spottete der britische Historiker...
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24.10.16Weser-Kurier: Über Hasskommentare bei Facebook schreibt Nobert Holst60Bremen (ots) - Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Gefängnis? Nein, soweit wird es nicht kommen. Auch wenn SPD und Grüne einen Antrag in den Niedersächsischen Landtag einbringen wollen, um der Justiz...
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24.10.16Weser-Kurier: Über die Räumung von Calais schreibt Birgit Holzer83Bremen (ots) - Zwar verspricht die französische Regierung, mit der Räumung des Flüchtlingslagers in Calais eine Lösung gefunden zu haben - doch die Situation erscheint im Grunde kaum lösbar. Die nordfranzösische...
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24.10.16Westfalen-Blatt: zur Regierungsbildung in Spanien68Bielefeld (ots) - Die spanischen Sozialisten haben den letzten Rest an politischer Vernunft zusammengekratzt. Vielleicht war es aber auch nur die Angst vor einem Verschwinden in die Bedeutungslosigkeit....
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24.10.16Börsen-Zeitung: Willkür statt Rechtssicherheit, Kommentar zu Aixtron von Ulli Gericke263Frankfurt (ots) - Es ist gutes Recht eines Staates, zu prüfen, ob der Erwerb von mindestens 25% eines Unternehmens durch einen außereuropäischen Investor die öffentliche Ordnung oder Sicherheit im...
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24.10.16Lausitzer Rundschau: Zynischer Wahlkampf Zur Räumung des Flüchtlingslagers in Calais98Cottbus (ots) - Calais ist wie kein anderer Ort in Europa zum Symbol für die Flüchtlingskrise geworden. Die Hafenstadt am Ärmelkanal steht für das jahrzehntelange Versagen der französischen Regierungen....
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24.10.16Lausitzer Rundschau: Die Fassade bröckelt Zur Debatte über die Gauck-Nachfolge40Cottbus (ots) - Noch halten Union und SPD die Fassade aufrecht, sich womöglich doch irgendwie auf einen gemeinsamen "Thronerben" im Schloss Bellevue zu verständigen. Auch Sigmar Gabriel wäre in diesem...
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24.10.16RNZ: "Zu spät" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Calais75Heidelberg (ots) - Mit der Räumung des Flüchtlingscamps will Frankreichs Präsident Francois Hollande wohl nicht nur die Lage bei Calais entschärfen, sondern auch kurz vor der Wahl Handlungsfähigkeit...
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