Im Patentrechtstreit mit dem Konkurrenten MercExchange hat das Online-Auktionshaus eBay heute möglicherweise einen Phyrrussieg erlitten. Wie der Konzern bekannt gab, habe sich der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten dazu bereit erklärt, die Berufung eBays zuzulassen. Damit geht die seit vier Jahren schwelende Auseinandersetzung nun in eine weitere Runde.
MercExchange hatte den Auktionsriesen 2001 verklagt, im Zusammenhang mit der "Sofort-Kaufen-Option" vier eigene Patente verletzt zu haben. Im Mai 2003 war eBay dazu verurteilt worden, Lizenzgebühren in Höhe von 35 Millionen Dollar zu zahlen. Die Strafgebühr wurde später auf 25 Millionen Dollar zurückgenommen.
Wie ein eBay-Sprecher heute darlegte, sehe sich das Unternehmen für das Verfahren vor dem höchsten Gericht der USA gut gerüstet. Die Ansprüche von MercExchange seien überzogen. Es bestehe allerdings ein gewisses Restrisiko, dass der Supreme Court das bisherige Urteil bestätige. Dabei sei sogar möglich, dass MercExchange noch höhere Schadensersatzansprüche zugesprochen bekommen könne.
Mehrere IT-Größen wie AOL (Time Warner) und der Chipriese Qualcomm haben eBays Einspruch heute mit einer öffentlichen Erklärung flankiert. Demnach sei es nicht sinnvoll, wenn im Internet-Bereich bereits Bagatell-Entwicklungen patentrechtlichen Schutz genießen könnten. Dies lähme die Weiterentwicklung des ganzen Sektors.
An der Nasdaq verbilligen sich eBay aktuell um 2,72 Prozent auf 45,44 Dollar.
