Journalisten-Verband: Keine Ministererlaubnis für ProSiebenSat.1-Übernahme

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat vor einer eventuellen Ministererlaubnis für eine Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG gewarnt. Es würde dadurch "ein Medienriese entstehen, dessen Einfluss auf die Meinungsbildung bedrohlich wäre", sagte der DJV-Vorsitzende Michael Konken am Mittwoch auf der Jahrespressekonferenz des Verbandes in Berlin.

Springers neuerlicher Rückzug vom geplanten Verkauf des Senders ProSieben deutet nach Ansicht Konkens darauf hin, "dass es bereits politische Signale für eine Fusion gibt". Eine Ministererlaubnis wäre aber "ein Unterlaufen der Beschlüsse von zuständigen Fachgremien" und würde Prozesse verstärken, "die wir als demokratiefeindlich ansehen müssen". Das Bundeskartellamt wird voraussichtlich die Übernahme von ProSiebenSat.1 durch Springer verbieten.

Eine Übernahme würde nach Ansicht des Journalisten-Verbandes "die Medienvielfalt ersticken und Arbeitsplätze gefährden". Der DJV forderte den Gesetzgeber auf, klarere so genannte Crossmedia- Richtlinien für eine Fusionskontrolle im Medienbereich zu schaffen, die sich auch den veränderten technologischen Bedingungen im Medienmarkt anpassen. So sollten Verlage, die mehr als 20 Prozent der Auflage von Zeitungen oder Zeitschriften national verlegen, sich nicht an national zugelassenen Rundfunksendern beteiligen dürfen. Die gleiche Grenze müsse auf regionaler Ebene gelten./mo/DP/rw

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AXC0101 2006-01-18/14:10