Die Maschine läuft
Der Irak hat eine Regierung. Gestern ist das neue Kabinett von Ministerpräsident Nuri al-Maliki zu einer ersten Sitzung zusammengekommen. Am Tag zuvor hatte das irakische Parlament der ersten permanenten Regierung seit dem Sturz Saddam Husseins das Vertrauen ausgesprochen. Trotz aller Makel, die auch der neuen Führung anhaften: Für den Irak ist damit eine unruhige Phase des Übergangs abgeschlossen. Es ist eine wichtige Zäsur inmitten von Terror und Gewalt. Diese dürften die Bedeutung der Wegmarke zwar übertönen, sie relativieren sie aber nicht.
Auch diesem letzten Schritt ging ein inzwischen für den Irak typisches zähes Ringen um eine Lösung voraus, was dazu führte, dass die Schlüsselressorts Inneres und Verteidigung nun unbesetzt bleiben . Das klingt angesichts der Sicherheitslage in dem Land wie Hohn, ist aber dem komplizierten Machtgefüge zwischen den drei ethnisch-religiösen Gruppen geschuldet. Immerhin hat es fünf Monate gedauert, bis sich Schiiten, Kurden und Sunniten überhaupt auf eine Regierung verständigen konnten. Nun sind - und das ist ein klarer Fortschritt - zwar nicht alle Parteien, aber auch die Sunniten eingebunden.
Seit geraumer Zeit verläuft die Entwicklung im Irak überaus widersprüchlich, fast schizophren: Der Alltag ist nach wie vor geprägt von Gewalt und Terror. Auf der anderen Seite gibt es, unbeirrt, einen politischen Prozess, angefangen von der Übergangsregierung und dem provisorischen Parlament, über das Verfassungsreferendum bis hin zu den Parlamentswahlen. Dieser Prozess wirkt angesichts des Terrors zugegebenermaßen immer mehr, als vollziehe er sich in einer Parallelwelt. Dass er dennoch fortschreitet, sollte ermutigen: Es geht darum, die Maschine des demokratischen Aufbaus in Gang zu halten. Und sie läuft.
Kontakt: Kommentar@ftd.de
Ines Zöttl - 030/22074169
Horst von Buttlar - 040/31990236
Leo Klimm - 040/31990311
Dies ist eine Pressestimme der Financial Times Deutschland. Für Text und Inhalt ist ausschließlich die Financial Times Deutschland verantwortlich. Die geäußerten Ansichten reflektieren auch nicht die Ansichten von Dow Jones Newswires oder der Dow Jones and Company Inc.
Der Irak hat eine Regierung. Gestern ist das neue Kabinett von Ministerpräsident Nuri al-Maliki zu einer ersten Sitzung zusammengekommen. Am Tag zuvor hatte das irakische Parlament der ersten permanenten Regierung seit dem Sturz Saddam Husseins das Vertrauen ausgesprochen. Trotz aller Makel, die auch der neuen Führung anhaften: Für den Irak ist damit eine unruhige Phase des Übergangs abgeschlossen. Es ist eine wichtige Zäsur inmitten von Terror und Gewalt. Diese dürften die Bedeutung der Wegmarke zwar übertönen, sie relativieren sie aber nicht.
Auch diesem letzten Schritt ging ein inzwischen für den Irak typisches zähes Ringen um eine Lösung voraus, was dazu führte, dass die Schlüsselressorts Inneres und Verteidigung nun unbesetzt bleiben . Das klingt angesichts der Sicherheitslage in dem Land wie Hohn, ist aber dem komplizierten Machtgefüge zwischen den drei ethnisch-religiösen Gruppen geschuldet. Immerhin hat es fünf Monate gedauert, bis sich Schiiten, Kurden und Sunniten überhaupt auf eine Regierung verständigen konnten. Nun sind - und das ist ein klarer Fortschritt - zwar nicht alle Parteien, aber auch die Sunniten eingebunden.
Seit geraumer Zeit verläuft die Entwicklung im Irak überaus widersprüchlich, fast schizophren: Der Alltag ist nach wie vor geprägt von Gewalt und Terror. Auf der anderen Seite gibt es, unbeirrt, einen politischen Prozess, angefangen von der Übergangsregierung und dem provisorischen Parlament, über das Verfassungsreferendum bis hin zu den Parlamentswahlen. Dieser Prozess wirkt angesichts des Terrors zugegebenermaßen immer mehr, als vollziehe er sich in einer Parallelwelt. Dass er dennoch fortschreitet, sollte ermutigen: Es geht darum, die Maschine des demokratischen Aufbaus in Gang zu halten. Und sie läuft.
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