HAMBURG (Dow Jones)--Die SPD plant offenbar weitreichende Steuererhöhungen für die künftige Finanzierung des Gesundheitssystems. SPD-Vorsitzender Kurt Beck wolle auf einen dauerhaften Steuerzuschuss von 30 Mrd bis 45 Mrd EUR für das Gesundheitssystem drängen, um im Gegenzug die Kassenbeiträge um drei Prozentpunkte zu senken, meldet die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch vorab. Der Zuschuss solle durch höhere Einkommen- oder Verbrauchsteuern finanziert werden.
Die Verhandlungslinie sei am vergangenen Freitag bei einem SPD-Treffen Becks mit Vizekanzler Franz Müntefering, Fraktionschef Peter Struck, Finanzminister Peer Steinbrück sowie den Fachpolitikern für Gesundheit festgelegt worden. Die Reform solle jetzt beschlossen, aber erst zwischen 2008 und 2010 in drei Stufen eingeführt werden.
Steinbrück unterstützte das Vorhaben ausdrücklich. In der "Zeit" forderte er, dass der Umbau "in größeren Schritten vorgenommen werden" müsse. Voraussetzung sei allerdings, dass die Reform tatsächlich zu Beitragssenkungen führe, also "die Steuer- und Abgabenquote insgesamt nicht steigt". Dafür müsse stärker als bisher auf Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen geachtet werden.
DJG/ddp/apo
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Die Verhandlungslinie sei am vergangenen Freitag bei einem SPD-Treffen Becks mit Vizekanzler Franz Müntefering, Fraktionschef Peter Struck, Finanzminister Peer Steinbrück sowie den Fachpolitikern für Gesundheit festgelegt worden. Die Reform solle jetzt beschlossen, aber erst zwischen 2008 und 2010 in drei Stufen eingeführt werden.
Steinbrück unterstützte das Vorhaben ausdrücklich. In der "Zeit" forderte er, dass der Umbau "in größeren Schritten vorgenommen werden" müsse. Voraussetzung sei allerdings, dass die Reform tatsächlich zu Beitragssenkungen führe, also "die Steuer- und Abgabenquote insgesamt nicht steigt". Dafür müsse stärker als bisher auf Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen geachtet werden.
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