DJ Nokia droht Patentklage - Handelsblatt
DÜSSELDORF (Dow Jones)--Der Nokia Oy droht in Deutschland eine Klage wegen möglicher Patentverletzungen. Der Rechteverwerter IP-Com aus Pullach bei München verlange Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwert von 12 Mrd EUR, berichtet das "Handelblatt" (Donnerstagausgabe). Die Verhandlungen liefen schon länger, sagte IP-Com-Chef Christoph Schoeller der Zeitung. Jetzt sei man "mit der Geduld am Ende".
IP-Com habe Anfang Januar Klage über acht Patentfamilien am Landgericht Mannheim eingereicht und wolle Nokia die Nutzung untersagen lassen. Das würde einem Verkaufsverbot in zahlreichen Ländern gleichkommen.
Nokia weist die Forderungen zurück und argumentiert, ein Teil der Patente sei ungültig. Nokia werde sich "mit aller Macht verteidigen", sagte Anne Eckert, Patent-Direktorin des Handy-Herstellers. Die Geldforderungen seien überzogen.
Der frühere Rechteinhaber, die Robert Bosch GmbH, hatte die Patente Ende 2006 an IP-Com verkauft. Das bayerische Unternehmen will die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress einklagen, sagte Schoeller.
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January 30, 2008 12:27 ET (17:27 GMT)
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