Die Bundesregierung will angesichts der sich immer weiter verschärfenden weltweiten Finanzkrise offenbar bis zum Ende kommender Woche ein umfassendes Stabilisierungspaket für die deutschen Banken durch Bundestag und Bundesrat bringen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur dpa am Sonnabend in Berlin. Bereits an diesem Montag sollen die Vorschläge, an denen die Regierung noch bis zur letzten Minute arbeiten will, im Kabinett beschlossen werden.
Schon am Dienstag könnten sich dann die Fraktionen und der Bundestag in erster Lesung mit den notwendigen Gesetzentwürfen beschäftigen, hieß es. In den Fraktionen wurde noch keine Prognose gewagt, in welcher Größenordnung der Staatshaushalt am Ende belastet werden könnte. Es könnte jedoch eine hohe zweistellige Milliardensumme anfallen.
In den Koalitionsfraktionen wird gehofft, dass sich die Opposition mit einer schnellen Beratung einverstanden erklärt. Ziel ist es, dass das Paket spätestens am kommenden Samstag durch Bundestag und Bundesrat - notfalls in Sondersitzungen - gebracht werden kann. Die Regierung will den Informationen zufolge schnellstmöglich mit den Fraktionen in Gespräche über diesen Zeitplan eintreten. Zuvor hatte das "Handelsblatt" über die Sondersitzung des Kabinetts an diesem Montag berichtet. Es ist nicht auszuschließen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schon an diesem Sonntag die Öffentlichkeit über das Rettungspaket informiert./us/DP/zb
AXC0007 2008-10-11/20:09