Linke werfen Regierung bei Qimonda-Hilfen mangelnde Transparenz vor

Die Linken haben Sachsens Regierung mangelnde Transparenz beim Rettungspaket für den angeschlagenen Chiphersteller Qimonda in Dresden vorgeworfen. Die Informationspolitik gegenüber dem Landtag sei völlig unzureichend, beklagte Linken-Fraktionschef André Hahn am Dienstag. "Dies ist nicht akzeptabel, da der Landtag mutmaßlich am Ende über Staatshilfen in dreistelliger Millionenhöhe zu entscheiden hat." Am Vormittag begann die CDU/SPD-Koalition Beratungen über die Hilfsmaßnahmen. Am Nachmittag soll die Öffentlichkeit informiert werden. Eine für 14.30 Uhr angekündigte Pressekonferenz verzögerte sich jedoch.

Das Rettungspaket war in den Umrissen schon kurz vor Weihnachten vorgestellt worden. Demnach gibt es für das Dresdner Qimonda Werk Darlehen von insgesamt 325 Millionen Euro. 150 Millionen davon will das Land Sachsen bereitstellen, 75 Millionen Euro die Qimonda-Mutter Infineon . Portugal, wo die Speicherchips aus Dresden in einem weiteren Qimonda-Werk vollendet werden, ist mit 100 Millionen Euro im Rennen./st/su/DP/das

ISIN DE0006231004 US7469041013

AXC0095 2009-01-06/15:14