Apple vor weiterem US-Patenterfolg gegen Samsung

Apple steht in dem Patentkrieg mit Samsung vor einem weiteren großen Erfolg in den USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten durch die Südkoreaner fest. Darunter ist ein Schutzrecht für das iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch berichtete. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in den USA verbieten.

Die Entscheidung des Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden. Sie folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie.

Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien./so/DP/he

ISIN US0378331005 KR7005930003

AXC0361 2012-10-24/23:50