Deutschland wird an der von China angestoßenen Investitionsbank für Asien (AIIB) als maßgeblicher Eigentümer einsteigen. Mit einem Stimmenanteil von 4,1 Prozent werde Deutschland nach China, Indien und Russland der viertgrößte Anteilseigner sein, wie aus einer Kabinettsvorlage hervorgeht, die die Bundesregierung an diesem Mittwoch in Berlin beschließen will. Dabei geht es um die Zustimmung Deutschlands zum Gründungsvertrag der AIIB.
Das Gesamtkapital der AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank) werde 100 Milliarden US-Dollar betragen. "Der deutsche Eigenkapitalanteil wird aller Voraussicht nach rund 900 Millionen US-Dollar einzuzahlendes Kapital betragen", heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Vorlage. Es werde - verteilt über die Jahre 2016 bis 2019 - eingezahlt. Hinzu kämen rund 3,6 Milliarden US-Dollar Gewährleistungen ab 2016. Die Bundesregierung möchte die AIIB-Beteiligung als Anteil an der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA-Qote) angerechnet bekommen.
Die AIIB soll mehr Geld für die Infrastruktur in Asien mobilisieren. Zu den Gründungsmitgliedern gehören bisher unter anderem die G7-Länder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien. Insgesamt sind bisher 14 EU-Staaten mit im Boot. Die US-Regierung sieht die AIIB dagegen skeptisch. Auch Japan und Kanada, die ebenfalls Teil der G7-Gruppe der führenden westlichen Industriestaaten sind, gehören bisher nicht zu den AIIB-Gründungsmitgliedern. Die USA dominieren im Internationalen Währungsfonds (IWF) und in der Weltbank./sl/DP/edh
AXC0200 2015-06-09/16:36