Ein Freund der Monarchie bin ich schon deshalb geworden, weil der Besuch der Queen das Thema Griechenland zumindest kurzfristig ein bisschen zur Seite rückte. Grundsätzlich ist das Schmierentheater um Hellas kaum noch auszuhalten. Jetzt geht es am Samstag in die nächste Billigvorstellung. Seit fünf Monaten wird in Brüssel über griechische Reformen hin und her, vor und wieder zurück diskutiert. Allein die dabei anfallenden Flugkosten der Finanzminister, Regierungschefs, EU-Verantwortlichen und ihrer jeweiligen Entourage könnten ganzen Heerscharen von Griechen auskömmliche Renten bescheren.
Wenn der blanke Kreditnehmer Gegenleistungen verlangt
Ein finales Angebot der Gläubiger liegt jetzt auf dem Tisch. Offen sind aber wohl noch die "Gegenleistungen", die Athen für seine Reformvorschläge erhalten will. Zunächst würde der Regierung Tsipras ein Rausschmiss des IWF gefallen, der sich doch tatsächlich als unverschämter Oberlehrer aufspielt und reformstur bleibt. Und ein Schuldenschnitt würde Tsipras auch sehr entzücken: Schulden machen, die später gestrichen werden, um über dann niedrigere Schuldenstände, d.h. bessere Bonität neue Kredite zu erhalten. So etwas nennt man einen Zirkelbezug. Und wie schön wäre es doch, wenn der Europäische Rettungsschirm griechische Staatsanleihen ankauft. Denn damit ist die Bedingung erfüllt, dass die EZB im Rahmen ihres Anleiheaufkaufprogramms auch griechische Staatspapiere aufkaufen darf. So würde es Athen über mehr und günstiges Kreditgeld gelingen, ansonsten unerschwingliche, griechische Wohltaten durch die geldpolitische Hintertür zu finanzieren. Jetzt verstehen wir auch das permanente Grinsen des griechischen Regierungschefs.
Ohne wirkliche Reformen steckt Griechenland in der Dauer-Rettungsschleife
Grundsätzlich springen all die angekündigten Reformen ohnehin viel zu kurz. Es geht doch nicht um höhere Steuereinnahmen bzw. niedrige Staatsausgaben. Es geht um eine wettbewerbsfähige griechische Volkswirtschaft, die über freiwillige Unternehmensinvestitionen, Beschäftigungsaufbau, Konsum und schließlich Steuerzahlungen erst die Schuldenbedienung aus eigener Kraft ermöglicht. Griechenland braucht keine kosmetische Behandlung in Form neuer Hilfsgelder, sondern eine wirtschaftliche Kernsanierung an Haupt und Gliedern. Eine ordentliche Steuergesetzgebung und gnadenlose Steuereintreibung, ein effizientes Verwaltungswesen und eine knallharte Bekämpfung der Fakelaki-Korruption sind alternativlos, damit Griechenland aus seiner Wettbewerbsunfähigkeit entkommt. Doch diese Dinge werden gar nicht verfolgt. Neue Hilfsgelder der Gläubiger fallen bei Beibehaltung der fatalen griechischen Wirtschaftsbedingungen auf unfruchtbaren Boden. Da könnte man auch versuchen, Tomaten in der Sahara anzubauen.
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