…kommt die Erinnerung" heißt es in einem deutschen Schlager der 70er-Jahre. Scheinbar auch immer wieder sonntags werden die Anleger daran erinnert, dass die griechische Finanzkrise noch nicht gelöst ist. Immerhin - so versprechen es die Euro-Politiker - soll der kommende Sonntag wirklich der finale Entscheidungstag sein. Jedoch liegen die Positionen der Gläubiger und der griechischen Regierung auseinander. Die Kreditgeber in Europa haben einerseits kein Interesse an einem Grexit, der die Gefahr einer griechischen Schuldenstreichung zulasten nationaler Steuerzahler heraufbeschwört. Andererseits ist in der wahlberechtigten Bevölkerung der Eurozone und in den Ländern der EU der Unmut über die griechische Verhandlungstaktik gleichzeitig so groß, dass ein Verbleib Griechenlands in der Eurozone um jeden Preis, d.h. über einen faulen Kompromiss, auf Widerstand stieße.
Griechisches Reformangebot als trojanisches Pferd?
Grundsätzlich kann der griechische Ministerpräsident Tsipras noch nicht einmal dem großzügigen Reformangebot der Euro-Gruppe vom 26. Juni zustimmen, da es die griechische Bevölkerung in einem Referendum mit übergroßer Mehrheit abgelehnt hat. Alles andere wäre innenpolitischer Selbstmord. Dennoch liegt jetzt ein neuer griechischer Reformvorschlag vor, der im Staatshaushalt über Steuer- und Rentenreformen, Einsparungen im Verteidigungsetat und Privatisierungen etwa 13 Mrd. Euro einsparen soll. Doch leider werden die wirklich heißen Eisen harter Strukturreformen, die über die Kernsanierung des maroden Verwaltungs- und Steuerwesens sowie die Bekämpfung der Korruption erst eine nachhaltige Verbesserung der griechischen Wirtschaftsverfassung ermöglichten, nur als lapidare Absichtsbekundungen formuliert.
Es lebe die Europäische Transferunion
Das Athener Angebot ist auf den zweiten Blick mit hohen Gegenforderungen gespickt. Die Ziele für den Primärüberschuss - d.h. der Haushaltsüberschuss ohne Zinszahlungen - will man reduzieren und der Militärhaushalt soll weniger als gefordert reduziert werden. Für die Einsparungen von 13 Mrd. Euro erwartet Athen ein neues Hilfsprogramm für drei Jahre über ca. 53 Mrd. Euro. Auch bleibt der Athener Wunsch nach einem Schuldenschnitt sehr lebendig. Mit Annahme dieses Athener Angebots würde sich die griechische Verschuldung erneut deutlich erhöhen, ohne eine Aussicht auf eine Steigerung der griechischen Wettbewerbsfähigkeit zu haben. Überhaupt, woher nimmt man den Optimismus, dass etwa 50 Mrd. Euro ausreichen, wenn sich die letzten zwei Hilfspakete jeweils deutlich auf über 100 Mrd. Euro beliefen? Insgesamt würden sich das Kreditausfallrisiko der Gläubiger und damit auch das Systemrisiko der Euro-Finanzwelt noch weiter erhöhen. Vor allem darf die fatale Signalwirkung auf andere Euro-Länder nicht unterschätzt werden. Die Büchse der Instabilitäts-Pandora würde geöffnet. Jeder Deal für Griechenland wird im Herbst bei den Parlamentswahlen in Spanien und Portugal eine große Rolle spielen. In den Wahlkämpfen werden die aktuellen Oppositionsparteien dieselbe Großzügigkeit einfordern.
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