BERLIN/WOLFSBURG (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander
Dobrindt (CSU) hat nach wochenlangem Drängen der Opposition die
Besetzung seiner Kommission zur Untersuchung des VW-Skandals
Das Gremium hat acht Mitglieder, davon fünf aus dem Ministerium, wie die "Welt am Sonntag" berichtete. Dies sind Dobrindt selbst, sein Staatssekretär Michael Odenwald sowie drei leitende Beamte. Der Kommission gehören demnach auch der Präsident des Flensburger Kraftfahrt-Bundesamts (KBA), Ekhard Zinke, und ein weiterer Beamter der Behörde an. Als externer Sachverständiger ist zudem Georg Wachtmeister, Professor für Verbrennungskraftmaschinen an der Technischen Universität München, in der Gruppe vertreten.
Die Linke kritisierte diese personelle Aufstellung. "Da Verkehrsministerium und KBA seit Jahren bei der Überwachung der Grenzwerte versagen, hat man bei der Besetzung der Kommission Böcke zu Gärtnern gemacht", sagte ihr Verkehrsexperte Herbert Behrens. Auch aus anderen Parteien sowie aus Umweltverbänden waren Bedenken an einer Untersuchung der VW-Affäre vornehmlich durch Vertreter des Ministeriums und untergeordneter Behörden geäußert worden. Zudem gab es Forderungen, das Umweltbundesamt müsse diese Aufgabe übernehmen.
Der im September in den USA aufgedeckte Skandal um manipulierte
Stickoxid-Messwerte bei Abgastests hat Volkswagen in die schwerste
Krise seiner Geschichte getrieben. Ende Januar soll in Deutschland
der Rückruf der ersten betroffenen Modelle zu Umrüstungen starten.
In den Vereinigten Staaten war am Rande der Detroiter Automesse und
eines Termins von VW-Chef Matthias Müller bei der US-Umweltbehörde
EPA erneut Kritik am Krisenmanagement laut geworden. Die Präsidentin
des Umweltbundesamts, Maria Krautzberger, beschloss nun, ihren
Dienst-Audi
Unterdessen lotet Volkswagen nach den aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran Wachstumschancen in dem potenziellen Riesenmarkt aus. "Wir verfolgen die aktuelle Entwicklung und prüfen mögliche Optionen", hieß es. Es gebe aber "noch keine Entscheidungen oder Beschlüsse".
Bis 2009 hatte Volkswagen im Iran Fahrzeuge des Typs Gol
produziert. Aus Unternehmenskreisen war zu hören, dass man durchaus
mit von der Partie sein wolle, wenn westliche Hersteller ihre Autos
wieder in dem Schwellenland verkaufen dürfen. Als
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Juli 2015 als
einer der ersten westlichen Spitzenpolitiker nach Teheran reiste,
wurde er von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter
Manager von VW und Daimler
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AXC0004 2016-01-17/14:18