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Lehrstunde in praktischer Demokratie

Laut der jüngsten Umfrage von YouGov hat das Pendel in Sachen Brexit wieder etwas in Richtung Brexit-Gegner ausgeschlagen - allerdings beträgt deren Vorsprung lediglich einen Prozentpunkt. Viel interessanter ist jedoch, dass die Online-Umfrage von YouGov, die vor allen Dingen die Brexit Befürworter während der Zuwanderungsdebatte in Führung gesehen hatte, nun wieder auf das alte Ausgangsniveau - ein Kopf-an-Kopf-Rennen - zurückgefallen ist.

Doch die eigentliche Sensation ist, was die Internetausgabe der britischen Zeitung The Sun als Aussage von Lord Astor, dem früheren Tory-Abgeordneten und Schwiegervater von David Cameron zitiert. So soll der Lord gesagt haben, dass Abgeordnete des Unterhauses ein Votum der Bevölkerung für einen Austritt Großbritanniens aus der EU am 23. Juni blockieren könnten und somit ein Brexit nicht umsetzbar wäre. Ein anderer Tory-Abgeordneter stieß ins selbe Horn und verwies gegenüber der BBC darauf, dass das Referendum lediglich eine Empfehlung darstellen würde und rechtlich nicht bindend sei. Man werde das Mandat der Bürger, die EU zu verlassen, akzeptieren. Aber alles danach [nach dem Referendum] sei verhandelbar, wobei das Parlament das Sagen habe.

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