Von Hans Bentzien
BRÜSSEL/FRANKFURT (Dow Jones)--Die EU-Kommission hat angedeutet, dass sie eine Abwicklung von auf Euro lautenden Derivaten in London nach einem EU-Austritt Großbritanniens nicht mehr zulassen würde. In einem an das Europaparlament gerichteten Dokument kündigte sie für Juni Gesetzesvorschläge an, die auch Vorgaben hinsichtlich des Sitzes zentraler Gegenparteien enthalten sollen, die Euro-Derivate abwickeln. Die Europäische Zentralbank (EZB) begrüßte das Vorhaben.
Die Kommission weist in dem Papier darauf hin, dass die Bedeutung zentraler Gegenparteien (CCP) bei der Abwicklung von Derivaten enorm zugenommen habe, und dass 75 Prozent der auf Euro lautenden Derivate, überwiegend Zinsderivate, in London abgewickelt würden. "In diesem Zusammenhang wird der angekündigte Austritt Großbritanniens aus der EU einen signifikanten Einfluss auf die Regulierung und die Beaufsichtigung des Clearings in Europa haben", schreibt die Kommission. Diese Transaktionen beeinflussen laut EU-Kommission direkt die Zuständigkeiten wichtiger Institutionen von EU und Staaten, "darunter auch die Geldpolitik".
Fazit: "Die Kommission wird im Juni weitere Gesetzesvorschläge machen, die die finanzielle Stabilität, Sicherheit und Gesundheit der systemrelevanten zentralen Gegenparteien in der gesamten EU absichern sollen und der Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion nützen. (...) Das kann eine verbesserte Aufsicht auf EU-Ebene und/oder Standortvorgaben beinhalten."
Die EZB lobte das Vorhaben. "Wir begrüßen die Rolle, die die Kommission der für die Währungsemission zuständigen Zentralbank bei der Beaufsichtigung zentraler Gegenparteien zugedacht hat", sagte eine Sprecherin. Die EZB hatte vor einiger Zeit vergeblich versucht, Londoner Clearing-Häusern die Abwicklung von Euro-Derivaten zu untersagen, war mit diesem Anliegen aber vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Im Zuge des Brexit werden die Karten nun aber neu gemischt.
Die Frage, wo das Derivate-Clearing nach einem Brexit abgewickelt werden kann, ist nicht nur für die Clearing-Häuser selbst, sondern auch für Banken wichtig, die ihre Geschäfte mit der EU derzeit von London aus betreiben.
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May 04, 2017 12:06 ET (16:06 GMT)
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