Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die deutschen Steuereinnahmen sind im Juni wegen Rückzahlungen der Kernbrennstoffsteuer erstmals seit langem wieder gesunken. Sie gingen ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 6,5 Prozent zurück, wie das Bundesfinanzministerium bekanntgab.
Das Haus von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, die Einnahmen der reinen Bundessteuern seien um 59,9 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro gesunken. Das Aufkommen sei "durch die Rückzahlung von Kernbrennstoffsteuer in Höhe von 6,3 Milliarden Euro stark belastet" worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte Anfang Juni geurteilt, dass die Atomsteuer verfassungswidrig ist, sodass vereinnahmte Steuern an die Stromkonzerne zurückgezahlt werden müssen.
Insgesamt verbuchte der Bund 18,2 Prozent weniger an Bundes- und gemeinschaftlichen Steuern und kam auf ein Aufkommen von 26,1 Milliarden Euro. Die Länder nahmen mit 30,2 Milliarden Euro hingegen um 0,3 Prozent höhere Steuern ein. In der Gesamtrechnung belief sich das Steueraufkommen im Juni auf rund 63,7 Milliarden Euro.
Deutsche Wirtschaft mit lebhaftem Aufschwung
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2017 legten die Steuereinnahmen insgesamt um 3,0 Prozent auf 326,4 Milliarden Euro zu. Der Bund verzeichnete eine Steigerung um 3,4 Prozent, und die Länder kamen auf ein Plus von 5,1 Prozent. Zuletzt waren die Steuereinnahmen im Mai insgesamt um 1,4 Prozent gestiegen, nach höheren Zuwächsen in den Monaten zuvor.
Der deutschen Konjunktur bescheinigten Schäubles Ökonomen eine anhaltend gute Verfassung. "Das aktuelle Bild der Konjunkturindikatoren spricht dafür, dass sich die wirtschaftliche Aufwärtsbewegung im zweiten Quartal lebhaft fortgesetzt hat", erklärten sie. Den aktuellen Wirtschaftsdaten zufolge dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) "in ähnlicher Größenordnung wie im vorangegangenen Vierteljahr gestiegen sein", als es um 0,6 Prozent zugenommen hatte.
So seien Umsätze und Erzeugung in der Industrie "tendenziell aufwärtsgerichtet", und die Stimmung in den deutschen Unternehmen sei "außerordentlich gut". Die Investitionstätigkeit dürfte weiter zunehmen. Der Arbeitsmarkt profitiere unverändert vom Aufschwung, und es bestehe weiterhin ein hohes Maß an Preisniveaustabilität.
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July 19, 2017 18:00 ET (22:00 GMT)
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