Von Stefan Lange
BERLIN (Dow Jones)--Bei den Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP geht es in die heiße Phase. Zunächst wollen die Parteivorsitzenden am Sonntagabend an geheimem Ort über die bisher erzielten Ergebnisse beraten. Unter anderem soll versucht werden, einen Kompromiss in der Flüchtlingsfrage zu finden. Ab Montag beginnt dann die "Woche der Entscheidung", wie es Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer formulierte. In deren Verlauf soll die Entscheidung stehen, ob Koalitionsgespräche möglich sind oder nicht.
Am Freitag trafen sich in Berlin erneut kleine Sondierungsgruppen. Man sei in vielen Punkten "einen deutlichen Schritt weitergekommen", zog Grosse-Brömer am Freitagnachmittag eine Zwischenbilanz, ohne Details zu nennen. Auf Grundlage der Beratungen vom Freitag würden die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU), Christian Lindner (FDP) sowie Cem Özdemir und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckart bei den Grünen entscheiden, welche Themen bereits abgehakt werden könnten und bei welchen noch Beratungsbedarf bestehe.
Wo drückt noch der Schuh?
In der kommenden Woche werde man abschließend feststellen, welche Gemeinsamkeiten die Sondierungen gebracht hätten, sagte Grosse-Brömer. Kanzlerin Merkel hat bekanntlich den 16. November als den Tag genannt, an dem man mit allem fertig sein wolle. "Wir sehen der nächsten Woche zuversichtlich entgegen", sagte Grosse-Brömer.
Zum Zeitpunkt des Statements von Grosse-Brömer waren große Streitthemen wie Wirtschaft und Verkehr, Landwirtschaft, Familie, Außen und Verteidigung sowie Klima, Energie und Umwelt allerdings noch gar nicht erneut aufgerufen und vor allem noch nicht geeint. Das Thema Migration soll erst am Montag wieder beraten werden.
Es sei gelungen, eine Reihe von Dissensen aufzulösen, "auch wenn man realistischer Weise sagen muss: Es bleibt noch genug zu tun, nicht nur für den Sonntag und die Parteiführungen, sondern auch für die nächste Woche", räumte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer ein.
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zeigte sich wenig euphorisch. In den letzten zwei Tagen sei emsig gearbeitet worden. Die Segel seien gesetzt, man komme insgesamt voran, er würde sich von allen aber noch mehr Rückenwind wünschen. Es sei auch klar, dass eine Einigung nur stehe, wenn man sich über alle Punkte geeinigt habe. "Bis dahin sind das alles nur Zwischenstände, was da zirkuliert", sagte Kellner.
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November 10, 2017 10:22 ET (15:22 GMT)
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