Von Hans Bentzien
FRANKFURT (Dow Jones)--Die von der Commerzbank wegen möglicher Kapitalertragssteuernachzahlungen im Zusammenhang mit sogenannten Cum-Cum-Geschäften gebildeten Rückstellungen sind nach Aussage des Finanzexperten von Bündnis 90/Die Grünen, Gerhard Schick, zu niedrig. "Berücksichtigt man, dass der Steuerverlust durch Cum-Cum auf über 5 Milliarden Euro geschätzt wird und die Commerzbank hier als besonders aktiv galt, so ist die Größenordnung, in der diese nun mit einer Rückzahlung rechnet, überraschend gering", heißt es in einer Erklärung Schicks.
Das deute seiner Meinung nach darauf hin, dass die Regeln des Bundesfinanzministeriums, um die ungerechtfertigt vereinnahmten Steuern zurückzuholen, viel zu weich seien und nicht den Steuerzahler, sondern vor allem die Banken schützen sollten. "Hier muss dringend nachgebessert werden", forderte er.
Die Commerzbank wollte die Aussagen des Bundestagsabgeordneten nicht kommentieren. Wie aus ihrem Zwischenbericht zum 30. September 2017 hervorgeht, hat die Commerzbank ihre "Sonstigen Rückstellungen" gegenüber 31. Dezember 2016 um 551 Millionen Euro erhöht.
Das Bundesfinanzministerium hatte am 17. Juli ein Schreiben veröffentlicht, das Kriterien für den Umgang der Finanzverwaltung mit Cum-Cum-Geschäften darlegt. Diese Kriterien ermöglichen es betroffenen Kreditinstituten, mögliche zukünftige Belastungen durch Steuernach- oder Strafzahlungen einzuschätzen.
In diesem Zusammenhang hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bei allen rund 1.800 Banken nachgefragt, mit welchen Rückzahlungen sie rechnen und ob ihre Stabilität dadurch gefährdet sein könnte. Diese Fragen sollten bis zum 20. Oktober 2017 beantwortet werden. Bisher hat die BaFin die Ergebnisse dieser Umfrage nicht veröffentlicht.
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November 10, 2017 10:27 ET (15:27 GMT)
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