BERLIN (dpa-AFX) - Mit Projekten für eine bessere Luftqualität können Städte aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe drohende Diesel-Fahrverbote vermeiden. "Es gibt 20 bis 25 Städte, die die Grenzwerte unter zehn Prozent überschreiten, die können durchaus mit den eingeleiteten Maßnahmen und Nachrüstungen um Fahrverbote herumkommen", sagte der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Berlin. Dies wären etwa ein Drittel der Städte, denen Fahrverbote drohen. "Die anderen brauchen weitergehende Lösungen, da werden Nachrüstungen etwa von Bussen nicht reichen. Eventuell aber fallen Diesel-Fahrverbote weniger drastisch aus."
Bei einem Treffen von Bund, Kommunen und Ländern bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag soll der Startschuss für konkrete Projekte gegeben werden. Dabei geht es etwa um die Umstellung von Busflotten auf Elektrobusse, bessere Angebote im öffentlichen Nahverkehr oder eine bessere E-Auto-Ladeinfrastruktur. Dafür ist ein Förderfonds von einer Milliarde Euro vorgesehen, für den der Bund 750 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat. Den Rest soll die Branche beisteuern. Vor dem Treffen kritisierten Kommunalvertreter, bei dem Fonds sei bisher nichts vorangekommen. Nötig seien schnelle Sofortmaßnahmen für eine bessere Luft.
Resch sagte, es gehe um Maßnahmen, die kurzfristig dazu führten, dass die Belastung mit Stickstoffdioxid reduziert werde. "Die können durchaus mit der einen Milliarde finanziert werden als ein erster Schritt." Von allen Maßnahmen sei die Nachrüstung der häufig sehr schmutzigen Bus- und Kommunalfahrzeugflotten die wirkungsvollste Einzelmaßnahme. Die Deutsche Umwelthilfe hatte eine Vielzahl von Klagen vor Gerichten eingereicht, damit Luftreinhaltepläne eingehalten werden./hoe/DP/zb
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