Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--Von den jüngst verbesserten Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei könnte der Rüstungskonzern Rheinmetall profitieren. Die Düsseldorfer wollen sich über ein Joint Venture an Bau und Entwicklung eines neuen türkischen Kampfpanzers beteiligen, was wegen des offenen Streits zwischen beiden Ländern aber in weite Ferne gerückt war.
Seit einigen Wochen kommt aber Bewegung in die verfahrene Beziehung. Der Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu am Sonnabend bei seinem Amtskollegen Sigmar Gabriel (SPD) in dessen Heimatstadt Goslar ist nur sichtbarstes Zeichen der Aufheiterung. In einem Spiegel-Interview erklärte Gabriel, dass die Panzerfrage unmittelbar mit dem Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel verknüpft ist. Ohne eine Freilassung Yücels werde es keine Bewegung bei der Genehmigung für Rheinmetall geben. "Dabei wird es auch bleiben, solange der Fall Yücel nicht gelöst ist", betonte der SPD-Politiker.
Kein grünes Licht ohne gute Beziehungen
Die türkische Regierung will die Armee mit rund 1.000 Panzern modernisieren. Rheinmetall könnte sich über das Gemeinschaftsunternehmen an der Entwicklung des türkischen Kriegsgeräts beteiligen. Allerdings braucht das Unternehmen die Erlaubnis der Bundesregierung zur Bereitstellung von Bauplänen, Knowhow und Komponenten.
Eigentlich, so Gabriel, würden die Mitgliedschaft der Türkei in der Nato und der Kampf gegen den Islamischen Staat für unproblematische Genehmigungen sprechen. "Eigentlich sind beides Gründe, um gegenüber der Türkei keine derartigen Restriktionen im Rüstungsexport zu haben", sagte der Außenminister.
Rheinmetall war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. "Wenn das Verhältnis zur Türkei sich nicht verbessert, wird es schwierig, eine Genehmigung von Deutschland zu bekommen", hatte Unternehmenschef Armin Papperger Ende Oktober erklärt. Neben der Entwicklung des neuen Panzers hofft er auch auf Aufträge für die Herstellung von Munition in der Türkei sowie die Nachrüstung alter Leopard-Panzer für den Kampf gegen den IS.
Die Linke kritisierte Gabriels Ansatz unterdessen scharf. "Es ist skrupellos und zynisch, wenn Bundesaußenminister Sigmar Gabriel der islamistischen AKP-Regierung im Fall der Freilassung des inhaftierten Welt-Korrespondenten Deniz Yücel weitere Waffenexporte in Aussicht stellt", beklagte die stellvertretende Fraktionschefin Sevim Dagdelen.
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