Mit weltweiter Unterstützung von institutionellen Anlegern sollen europäische Prozesse eine gleiche Entschädigung für Mehrheit der Verluste erwirken
Stichting Petrobras Compensation Foundation (SPCF oder die Stiftung)
Am 3. Januar 2017 gab Petrobras im Zusammenhang mit den Verlusten, die Investoren aufgrund des Korruputionsskandals "Lava Jato" erlitten, bekannt, dass die Zahlung einer Entschädigung von 2,95 Mrd. USD an Investoren vereinbart wurde, die American Depository Shares (ADS) und Anleihen in den USA gekauft haben. Der amerikanische Vergleich ist eine lobenswerte und positive Entwicklung, sieht jedoch nur Erstattungen bei Ansprüchen von Käufern in den Vereinigte Staaten und Käufern der Petrobras-Wertpapiere vor, die in den USA gehandelt werden. Die in den USA emittierten und gehandelten Wertpapiere stellen lediglich einen Bruchteil der weltweit gehandelten Wertpapiere von Petrobras und der damit verbundenen Anlegerverluste dar. Der größte Teil der Anlegerverluste resultiert aus dem Handel mit Petrobras-Wertpapieren, einschließlich der an der brasilianischen Börse in São Paulo bzw. an den von europäischen Behörden geregelten Börsen gehandelten Vorzugs- und Stammaktien und der von Petrobras Global Finance mit Sitz in den Niederlanden emittierten Anleihen, die nicht in Brasilien ausgegeben wurden. Da jedoch der Betrug und die Ereignisse in diesen Fällen vollkommen identisch sind, sollte Petrobras seine Investoren auch gleich behandeln. Folglich müsste Petrobras seine Investoren für alle Verluste entschädigen, unabhängig davon, an welcher Börse oder in welchem Land sie Aktien oder Anleihen von Petrobras gekauft haben.
Im Januar 2017 leitete SPCF, unterstützt durch Koalition internationaler Investoren und Anwaltskanzleien, rechtliche Schritte gegen Petrobras ein und beantragte eine Vorladung beim Landgericht in Rotterdam, um eine Feststellungsklage für globale Investoren zu erwirken, die Petrobras-Anleihen auf nicht-amerikanischen Märkten oder an Börsen außerhalb der USA erworben haben.
Der Prozess in den Niederlanden deckt die grundlegenden Beteiligungspapiere von Petrobras ab, die an der Börse BOVESPA in São Paulo und über verbundene Märkte wie Latibex an der Bolsa de Madrid gehandelt werden. Außerdem behandelt der Prozess in den Niederlanden die Ansprüche von Anleihegläubiger, die nicht in amerikanischen Gerichtsverfahren verhandelt werden.
Am 23. August 2017 fand eine Anhörung in diesem Zusammenhang vor dem Landesgericht in Rotterdam statt. Die Parteien verhandeln zurzeit Vorfragen. Im Sommer 2018 wird voraussichtlich der Sachverhalt im Mittelpunkt stehen. Ein zugunsten der Stiftung erlassenes Gerichtsurteil oder ein frühzeitiger Vergleich mit der Stiftung bezüglich der Investitionen in internationale (nicht-amerikanische) Anleihen wäre zumindest in allen europäischen Ländern vollstreckbar.
Der holländische Vergleich ist das Ergebnis maßgeblicher Untersuchungen und Planungen und wurde von der SPCF im Februar 2016 mit Unterstützung durch internationale Investoren, Anwaltskanzleien, Prozesskostenfinanzierern und Interessenvertretern der Investoren formalisiert, um Petrobras mit den Ziel zu verklagen, einen weltweit bindenden Beschluss zu erreichen. Der Vorstand der Stiftung setzt sich aus prominenten, unabhängigen Juristen und Finanzexperten zusammen. Dazu zählen ein ehemaliger Justizminister der niederländischen Regierung und der Vorsitzende der Stiftung, H. TH. (Dick) Bouma, ehemaliger Richter am Berufungsgericht in Den Haag.
Wesentliche Unterstützung erfährt die Stiftung von weltweit tätigen, institutionellen Investoren, vornehmlich aus den USA, Großbritannien, Brasilien, den Niederlanden, Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Skandinavien und Japan. Individuelle Verluste von Investoren belaufen sich auf sieben- bis achtstellige Beträge, in einigen Fällen sogar auf fast 100 Mio. USD. Investoren haben mit der Stiftung Vereinbarungen über die Unterstützung und Finanzierung von Streitanteilsvergütungen unterzeichnet, um ihre Entschlossenheit zu bekunden, eine Entschädigung für die Verluste zu erwirken, die sie infolge der rechtswidrigen Handlungen von Petrobras unerwartet und auf unfaire Weise erlitten haben.
Zahlreiche Aktivitäten von Petrobras werden von verschiedenen Unternehmen in den Niederlanden (Rotterdam) ausgeführt. Petrobras beschafft außerdem Fremdkapital von Investoren über Petrobras Global Finance B.V. (PGF), seine holländische Tochtergesellschaft mit Sitz in Rotterdam (nicht in Brasilien). Petrobras hat eine unbedingte Garantie gegenüber den Anleihegläubigern für die Erfüllung der Verbindlichkeiten von PGF übernommen. In einer weiteren Verbindung erreichte der Petrobras-Korruptionsskandal die Niederlande über das börsennotierte holländische Unternehmen SBM Offshore, das Führungskräfte von Petrobras bestochen haben soll. SBM Offshore soll mit holländischen Regierungsstellen einen Vergleich über 240 Mio. USD abgeschlossen haben, dem höchsten Vergleich im Zuge der Korruptionsbekämpfung in der holländischen Unternehmensgeschichte. Petrobras betreibt bis heute wesentliche Aktivitäten in den Niederlanden. Letztendlich schafft das Gesetz über die kollektive Abwicklung von Massenschäden (Wet collectieve afwikkeling van massaschades, WCAM) den Rahmen, nach dem Petrobras eine weltweite Einigung mit geschädigten Investoren erreichen kann.
Jurjen Lemstra, Partner bei Lemstra Van der Korst, der Anwaltskanzlei, die Petrobras-Investoren in den Niederlanden vertritt, erklärte: "Petrobras-Investoren, die ihre Ansprüche in Brasilien geltend machen wollen, können kein angemessenes und faires Verfahren erwarten, unter anderem, weil das brasilianische System durch starke Interessenkonflikte geprägt ist. Angesichts der engen Verflechtung dieses Falls mit den Niederlanden bietet das holländische Gerichtssystem das optimale internationale Rechtsumfeld für einen Rechtsstreit gegen Petrobras, unter anderem, weil holländische Gerichte bisher bei umfangreichen Betrug durch Collective Action im Zusammenhang mit multinationalen Anleihen zugunsten von Stiftungen wie die SPCF als Vertreter von Aktionären entschieden haben."
In der Vergangenheit versicherte Petrobras, dass europäischer Investoren dem Unternehmen und seine Konformität vertrauen können, seit es den europäischen Aufsichtsbehörden unterstellt ist. Dazu zählen die spanische Finanzaufsicht CNMV in Verbindung mit verschiedenen Vereinbarungen wie dem Linked-Market-Arrangement mit europäischen Börsen, z. B. der Bolsa Madrid, um den freien Handel und Transfer seiner Anleihen (die gleichen Anleihen wie die in Brasilien gehandelten Cusip/ISIN) zwischen Brasilien und Europa zu ermöglichen.
Investoren, die sich der Klage anschließen wollen, können an die ISAF wenden, die als Administrator und Fund-Raiser für die SPCF fungiert: info@isafmanagement.com.
Informationen zur globalen Koalition
Die Stiftung: Die in den Niederlanden ansässige Stiftung Stichting Petrobras Compensation Foundation (SPCF) vertritt geschädigte Petrobras-Investoren, die Anleihen auf Märkten außerhalb der Vereinigten Staaten erworben haben. Weitere Informationen über die Stiftung finden Sie unter www.pbcompensation.com.
Notfallfinanzierung für Investoren: Die SPCF hat International Securities Associations Foundations Management Company for Damaged Petrobras Investors (Bovespa) Ltd. (ISAF) mit der Koordination der Investoren beauftragt. Die ISAF hat die Finanzierung aller Prozesskosten so arrangiert, dass sich Investoren ohne Vorabausgaben an den Prozessen beteiligen können. Weitere Informationen über ISAF finden Sie unter www.isafmanagement.com.
Anwaltskanzleien: Lemstra Van der Korst N.V., eine führende holländische Anwaltskanzlei für Zivil- und Sammelklagen, vertritt die Stiftung und arbeitet mit den auf Wertpapierprozesse spezialisierten Kanzleien Motley Rice LLC (US), Lowey Dannenberg Cohen Hart, P.C. (USA), Withers LLP (GB) und bestimmten brasilianischen Anwaltskanzleien zusammen.
Analyse und Bearbeitung von Ansprüchen: Battea Class Action Services, LLC, ein internationaler Experte für die Bewertung von Claims Filings in internationalen Wertpapiersammelklageverfahren, wurde mit der Erhebung von Kundendaten sowie mit der Bearbeitung und Validierung von Anlegerverlusten beauftragt. Weitere Informationen über Battea finden Sie unter www.battea.com.
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