FRANKFURT (Dow Jones)--Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat 2017 einen Überschuss von 5,95 Milliarden Euro erzielt, der damit vier Mal so hoch ausfiel wie im Haushaltsplan angepeilt. Grund waren deutlich niedrigere Ausgaben und etwas höhere Einnahmen. Damit dürfte sich die Diskussion über eine Senkung des Beitragssatzes verstärken. Dessen ist sich auch die Bundesagentur bewusst. Sie hält eine Senkung ab 2019 um 0,2 Prozentpunkte von derzeit 3,0 Prozent für vertretbar, wie Valerie Holsboer, Vorstand Ressourcen, sagte. Darüber entscheide aber der Gesetzgeber.
"Die Finanzkrise des Jahres 2009 hat gezeigt, dass die Bundesagentur zur Finanzierung etwa von Kurzarbeit mindestens 20 Milliarden Euro Rücklagen benötigt", sagte Holsboer. Diese betragen derzeit 17,2 Milliarden Euro, nachdem sie durch 5,79 Milliarden aus dem Überschuss aufgestockt wurden. Der restliche Überschuss von 160 Millionen fließt nach BA-Angaben in die Rücklagen für Insolvenzgeld und Winterbeschäftigungsförderung.
Die Ausgaben 2017 für Arbeitslosengeld I lagen mit 14,02 Milliarden Euro rund 1,57 Milliarden Euro unter der Planung. Für Insolvenzgeld wurden 210 Millionen Euro weniger ausgegeben als veranschlagt. Insgesamt 8 Milliarden Euro verwendete die Agentur für die aktive Arbeitsförderung, musste dafür aber wegen der hohen Arbeitskräftenachfrage rund 1,90 Milliarden weniger als eingeplant finanzieren.
Die höhere Beschäftigung und die gestiegenen Löhne sorgten für Mehreinnahmen von 370 Millionen Euro.
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DJG/smh/cbr
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