BERLIN (Dow Jones)--Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist bei seiner Werbetour für eine große Koalition beim bayerischen Landesverband seiner Partei offenbar auf geteilte Zustimmung gestoßen. Es habe "breite Unterstützung" für das Sondierungsergebnis gegeben, sagte Schulz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im schwäbischen Kloster Irsee. Schulz räumte gleichzeitig aber ein, dass es "auch Nachfragen" gegeben habe.
Der bayerische SPD-Landesverband hielt in Kloster Irsee eine Klausurtagung ab. Ob die Bayern auf dem SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen werden, war zunächst offen. Vor dem Auftritt von Schulz hatten sie sich eher skeptisch gezeigt. Das Votum des südlichsten SPD-Verbandes ist wichtig für Schulz, denn die Bayern stellen nach dem Landesverband Nordrhein-Westfalen die meisten Delegierten.
Keine Obergrenze?
Schulz bekräftigte, dass das Sondierungspapier aus seiner Sicht genügend Substanz habe, um in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Es könne durchaus sein, dass bei den Verhandlungen dann "Dinge" hinzukämen, "dass Sachen weiter vertieft werden", sagte Schulz. Der Eindruck, dass es sich bei dem Sondierungspapier um einen fertigen Vertrag handele, sei falsch, erklärte der Parteivorsitzende, der sich direkt nach der Bundestagswahl noch gegen eine Neuauflage der großen Koalition sowie gegen einen Kabinettsposten in einer Merkel-Regierung ausgesprochen hatte. In beiden Punkten ist Schulz inzwischen wortbrüchig geworden.
Schulz erklärte auf Nachfrage, das Sondierungspapier enthalte keine Obergrenze bei Flüchtlingen. Es werde "mit der SPD auch keine Obergrenze geben", meinte der Parteichef. Im Sondierungspapier ist allerdings eine Obergrenze definiert, auch wenn sie nicht so genannt wird. "Bezogen auf die durchschnittlichen Zuwanderungszahlen …. stellen wir fest, dass die Zuwanderungszahlen die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen werden", heißt es dort.
Mit Blick auf die heftige Debatte in seiner Partei erklärte Schulz, er sei ein "kampfstarker Mensch" und deshalb optimistisch, dass er auf dem Parteitag am Sonntag eine Mehrheit bekomme.
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January 17, 2018 10:46 ET (15:46 GMT)
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