DJ WOCHENENDÜBERBLICK/10. und 11. Februar 2018
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen aus dem Wochenendprogramm von Dow Jones Newswires:
Nahles soll am Dienstag zur kommissarischen SPD-Chefin ernannt werden - Zeitung
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles könnte einem Medienbericht zufolge bereits am Dienstag zur kommissarischen Parteichefin ernannt werden. Die Ernennung erfolge in der für Dienstag in der Parteizentrale angesetzten SPD-Präsidiumssitzung, berichtete die "Bild am Sonntag" ohne Angaben von Quellen.
Mehrheit wünscht sich Zustimmung der SPD-Mitglieder zu GroKo - Umfrage
Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Bild am Sonntag, gaben 57 Prozent der Befragten an, dass die SPD-Mitglieder für eine Neuauflage der Großen Koalition stimmen sollten. Unter den Anhängern der SPD waren es sogar 84 Prozent, geht dem Bericht zufolge aus der Umfrage hervor. Auch 87 Prozent der Unions-Anhänger hätten sich demnach für eine Zustimmung ausgesprochen. Eine Ablehnung hätten sich insgesamt 38 Prozent gewünscht. 5 Prozent der Befragten seien unsicher gewesen oder hätten keine Angaben gemacht.
Merkel will in Koalition volle vier Jahre an Bord bleiben
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat betont, dass sie bei Zustandekommen der neuen großen Koalition von Union und SPD die volle Legislaturperiode im Amt bleiben will. Die mit der SPD getroffene Ressortverteilung sieht Merkel auch nach dem Ausstieg von SPD-Chef Martin Schulz als "fix" an - obwohl sie den Verlust des Finanzministeriums als "schmerzlich" empfindet.
Scholz: SPD will an der schwarzen Null festhalten - Magazin
Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat bekräftigt, dass die SPD in der neuen Regierung an der schwarzen Null festhalten wird. "Die Sozialdemokraten stehen für solide Finanzen", sagte Scholz in einem Interview mit dem Spiegel.
Scholz: Entscheidung über Kabinettsposten erst nach Mitgliedervotum
SPD-Vize Olaf Scholz hat klargestellt, dass seine Partei erst nach dem Mitgliederentscheid zur großen Koalition über die Besetzung von Kabinettsposten entscheiden will. "Gerade werben wir dafür, dass die Mitglieder der SPD für die Annahme der Koalitionsvereinbarung stimmen", sagte Scholz dem "Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung" (Montagsausgabe). Über die Ministerämter in einer großen Koalition "entscheiden wir nach dem SPD-Mitgliedervotum, dessen Ergebnis am 4. März vorliegen soll".
Altmaier weist Kritik an Ressortzuteilung in neuer Koalition zurück - Zeitung
Kanzleramtschef Peter Altmaier hat die parteiinterne Kritik an der Vergabe des Bundesfinanzministeriums an die SPD zurückgewiesen. "Selbstverständlich tut es weh, wenn man Ministerien nicht mehr besetzt, die wichtig sind und für die Union als Teil der eigenen Identität begriffen wurden", räumte der amtierende Finanzminister in der "Welt am Sonntag" ein. Dazu gehöre auch das Bundesfinanzministerium "aufgrund der großen Leistungen" des langjährigen Ressortchefs Wolfgang Schäuble.
CDU stellt nach Schulz-Rückzug Ressort-Verteilung in Frage - Zeitung
Nach dem angekündigten Verzicht von Martin Schulz auf den SPD-Vorsitz und den Posten des Bundesaußenministers in einer geplanten großen Koalition stellt die CDU jetzt die "Geschäftsgrundlage für die Ressortverteilung" in Frage. Armin Schuster (CDU), Obmann im Innenausschuss des Bundestages, sagte der Bild-Zeitung: "Die Frage ist, ob mit dem Rücktritt von Martin Schulz die Geschäftsgrundlage für die Ressortverteilung noch gegeben ist". Wenn Parteivorsitzende selbst zugreifen, sei das "ein traditionell starkes Argument in Verhandlungen", so Schuster. "Das ist jetzt aber weg", ergänzte er.
Barley offen für Ur-Wahl des SPD-Parteivorsitzes - Zeitung
Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin Katarina Barley (SPD) zeigt sich offen für die von Parteilinken geforderte Ur-Wahl des Parteivorsitzes. "Der Ur-Wahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen", sagte Barley der Rheinischen Post (Samstagausgabe).
BoJ-Gouverneur Kuroda soll für zweite Amtszeit vorgeschlagen werden - Kreise
Die japanische Regierung wird Haruhiko Kuroda im Laufe des Monats erneut als Gouverneur der Bank of Japan (BoJ) vorschlagen, wie eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Samstag erklärte. Dies sei ein Hinweis darauf, dass die BoJ an ihrer aktuell lockeren Geldpolitik festhalten werde, so die Person weiter. Der 73-jährige Kuroda wäre damit der erste BoJ-Gouverneur in mehr als 50 Jahren, dem eine zweite Amtszeit ermöglicht würde.
Mays Regierung will in mehreren Grundsatzreden Brexit-Fahrplan präzisieren
Nach widersprüchlichen Signalen aus dem eigenen Kabinett wollen die britische Premierministerin Theresa May und führende Minister in den kommenden Wochen Details ihres künftigen Brexit-Kurses erläutern. Geplant seien insgesamt sechs Grundsatzreden über "Großbritanniens Fahrplan zum Brexit", darunter zwei von May, teilte ihr Büro am Sonntag mit.
EU-Wettbewerbeskommissarin: Genaue Prüfung der Absprachen deutscher Auto-Hersteller - Zeitung
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat eine intensive Prüfung der Absprachen zwischen VW, Daimler, BMW, Audi und Porsche angekündigt. "Wir gehen sehr gründlich vor, denn es ist ja durchaus erlaubt, dass Unternehmen bei Forschung und Entwicklung kooperieren. Manches kann ein einzelnes Unternehmen gar nicht alleine stemmen. Aber wir müssen auch prüfen, ob und wo sich Autokonzerne in Grauzonen bewegen oder gar illegale Absprachen getroffen haben", sagte Vestager der Rheinischen Post (Samstagsausgabe).
US-Regierung geht von 3% Prozent Wachstum in den kommenden zehn Jahren aus
Die Wirtschaft in den USA könnte in den kommenden Jahren etwas stärker wachsen als bisher angenommen. Wie aus dem Haushaltsentwurf des Weißen Hauses hervorgeht, der am Montag offiziell vorgestellt werden soll, könnte die Wirtschaft in den USA in den kommenden zehn Jahren um jeweils rund 3 Prozent zulegen. Dagegen gehen Ökonomen für 2019 von einem Anstieg um 3,2 Prozent aus. Anschließend wird ein Plus von 3 Prozent im Jahr 2021 und schließlich eine Zunahme um 2,6 Prozent im Jahr 2026 erwartet. Dies geht aus Prognosen hervor, die dem Wall Street Journal vorliegen.
Kim Jong Un lädt Südkoreas Staatschef Moon zu Besuch in Pjöngjang ein
Erstmals seit mehr als zehn Jahren will Nordkorea wieder ein Gipfeltreffen mit dem Süden abhalten: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un lud Südkoreas Präsidenten Moon Jae In zu einem Besuch in seine Hauptstadt Pjöngjang ein, wie die Regierung in Seoul bekannt gab. Kim wolle Moon "so bald wie möglich" treffen und ein "neues Kapitel" in den Beziehungen aufschlagen. Südkorea reagierte zunächst zurückhaltend, die USA warnten vor einem Propaganda-Trick.
Adams übergibt nach 35 Jahren an Sinn-Fein-Spitze Parteiführung an McDonald
Nach gut 35 Jahren an der Spitze der Sinn Fein hat Gerry Adams die Führung der irischen Partei an seine bisherige Stellvertreterin Mary Lou McDonald abgegeben. Die 48-jährige wurde am Samstag bei einem Sonderparteitag in Dublin von den mehr als 2.000 Delegierten per Handzeichen zur neuen Parteichefin gewählt. Gegenkandidaten gab es nicht.
ANC: Zuma-Rücktritt als Präsident Südafrikas soll am Montag erfolgen
Bereits zu Wochenbeginn könnte die Amtszeit des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma zu Ende gehen. Der eskalierende Streit innerhalb der Regierungspartei ANC wird am Montag beendet, sagte der aktuelle Parteiführer des African National Congress (ANC) und stellvertretende Präsident Cyril Ramaphosa am Sonntag. Der NEC, das oberste Entscheidungsgremium des ANC, trifft sich am Montag in Pretoria. Das Gremium könnte Zuma von seinem Präsidentenposten abberufen. Dieser hätte jedoch das Recht, diese Anordnung zu ignorieren, wäre durch den Vertrauensentzug seiner Partei aber weiter beschädigt.
Nach israelischen Luftangriffen droht Ausweitung des Syrien-Konflikts
Der Konflikt in Syrien hat sich nach einer Reihe israelischer Luftangriffe weiter verschärft. Israels Kampfjets bombardierten am Samstag nach Armeeangaben ein Dutzend Stellungen der Regierungstruppen und des iranischen Militärs in dem Bürgerkriegsland. Zuvor war ein israelisches Kampfflugzeug bei einem Einsatz in Syrien unter Beschuss geraten und im Norden Israels abgestürzt. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu drohte mit weiteren Angriffen und erhielt Rückendeckung durch die USA.
Behörde: Alle 71 Insassen des verunglückten russischen Flugzeugs tot
Bei dem Absturz eines russischen Verkehrsflugzeugs sind am Sonntag alle 71 Insassen getötet worden. Dies teilte die Luftverkehrsbehörde in Moskau mit. Die Maschine mit 65 Passagieren und sechs Besatzungsmitgliedern war vier Minuten nach dem Start vom Moskauer Flughafen Domodedowo vom Radar verschwunden. Die Antonow An-148 der Fluggesellschaft Saratow war in Richtung der Stadt Orsk im Ural unterwegs.
Südzucker rechnet mittelfristig mit steigendem Marktanteil - Zeitung
(MORE TO FOLLOW) Dow Jones Newswires
February 11, 2018 12:26 ET (17:26 GMT)
Südzucker rechnet mittelfristig mit einer Erhöhung seines Marktanteils. "In der alten Zuckerwelt hatten wir einen Marktanteil von rund 25 Prozent in der EU. Mittelfristig gehen wir davon aus, dass wir absolut mehr verkaufen werden und unser Marktanteil relativ steigen wird", sagte Finanzvorstand Thomas Kölbl in einem Interview der Börsen-Zeitung. Nach dem Ende der Zuckermarktordnung in der EU im September 2017 und der Umstellung auf ein neues System sieht Kölbl nun Vorteile: "Die Zuckerindustrie hat nun mehr Absatzmöglichkeiten". Als regionalen Schwerpunkt möglicher Exporte "haben wir vor allem die nordafrikanischen Länder identifiziert", so Kölbl weiter. Ein Börsengang der im Bereich Tiefkühlpizza tätigen Südzucker-Tochter Freiberger, analog zur börsennotierten Tochter Cropenergies, sei aktuell nicht geplant, erklärte der Finanzvorstand.
Bestechungsvorwürfe gegen Novartis in Griechenland
Der Schweizer Pharmakonzern Novartis ist in Griechenland in das Visier der Ermittler geraten. Hintergrund sind Vorwürfe wegen der angeblichen Bestechung von Beamten und Ärzten, um Arzneimittelpreise festzusetzen und Verkäufe an öffentliche Krankenhäuser zu steigern. Die griechische Staatsanwaltschaft hat dem Parlament einen Bericht übermittelt, in dem behauptet wird, dass Novartis dutzende Millionen Euro an Bestechungsgeldern an Ärzte und Politiker gezahlt haben soll, um den Preis für ihre Medikamente deutlich höher festzusetzen. Laut dem Bericht soll die illegale Vereinbarung den griechischen Staat Milliarden Euro gekostet haben.
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February 11, 2018 12:26 ET (17:26 GMT)
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