BERLIN (dpa-AFX) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erwartet nach eigenem Bekunden keine dauerhaften Verwerfungen in der SPD durch die kontroverse Debatte über den Eintritt in eine große Koalition. "Die SPD wird aus dem Mitgliedervotum gestärkt und geschlossen herausgehen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Alle haben die Debatte über eine neue große Koalition mit Sachlichkeit und Fairness geführt - das ist nicht zuletzt auch das große Verdienst der Jusos und von Kevin Kühnert", sagte Maas mit Blick auf den Juso-Chef, der das Lager der Gegner einer erneuten schwarz-roten Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angeführt hat. Kühnert soll bei einer Zustimmung der Mitglieder stark in den parallel geplanten Erneuerungsprozess eingebunden werden.
Am Samstag werden hunderttausende Abstimmungsbriefe von der Post zur SPD-Zentrale in Berlin gebracht, wo rund 120 Mitglieder die Stimmen bis Sonntagmorgen auszählen. Das Ergebnis soll gegen 9.00 Uhr am Sonntag bekanntgegeben werden. Von dem Ergebnis hängt ab, ob sich Merkel am 14. März im Bundestag wieder zur Kanzlerin wählen lassen kann. Stimmberechtigt waren 463 723 SPD-Mitglieder. Die Kosten des Votums belaufen sich nach Parteiangaben auf rund 1,5 Millionen Euro.
"Die SPD wäre für eine neue Koalition deutlich besser aufgestellt als zuletzt", befand Maas. Er wird auch für das Amt des Außenministers gehandelt. Im Falle einer Zustimmung der Mitglieder ist aber noch unklar, wann die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles die Besetzung der sechs SPD-Ministerien veröffentlichen wird. Maas betonte, es sei richtig, dass Nahles nicht in die Regierung eintrete, um das Profil besser schärfen zu können. "Mit einer möglichen Partei- und Fraktionsvorsitzenden, die der Regierung nicht angehört, kann es gelingen, sozialdemokratische Positionen noch deutlicher zu machen."
So entstehe in Partei und Fraktion ein Kraftzentrum. "Das bietet die Möglichkeit, jenseits der Regierungsarbeit an der Erneuerung der SPD und der Entwicklung neuer Ideen zu arbeiten", sagte Maas./ir/DP/zb
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