Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat zu der von seinem Ministerium bekanntgegebenen Besetzung von vier Staatssekretärsposten die Bedeutung einer Team-Lösung herausgestrichen.
"Mit Rolf Bösinger, Werner Gatzer, Jörg Kukies und Wolfgang Schmidt habe ich heute mein künftiges Team der Staatssekretäre im Bundesministerium der Finanzen bekannt gegeben", erklärte Scholz in Buenos Aires. "Mir geht es um eine gute, teamfähige Führung für das Ministerium. Es soll die ganze Breite der Themen dieses Hauses abdecken."
Bei den von dem neuen Finanzminister benannten beamteten Staatssekretären handelt es sich mit Schmidt und Bösinger um zwei Scholz-Vertraute aus Hamburg, mit Gatzer um einen Rückkehrer von der Deutschen Bahn und mit Kukies um einen bisherigen Investmentbanker von Goldman Sachs. Die Zuschnitte der einzelnen Ressorts wurden dabei zum Teil neu geordnet.
Schmidt soll die Koordinierung der SPD-geführten Ministerien in der Regierung übernehmen sowie für finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen und internationale Finanz- und Währungspolitik zuständig sein. Bösinger wird die Abteilung für Zoll, Umsatzsteuer, Verbrauchsteuern und die Steuerabteilung und unter anderem auch für die föderalen Finanzbeziehungen zuständig sein.
Gatzer wird wie bis Ende 2017 zuvor schon für zwölf Jahre Haushaltsstaatssekretär und soll zudem für die Zentralabteilung sowie Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien zuständig sein. Kukies ist für die Themen Europa und Finanzmarktpolitik verantwortlich. Der Aktienexperte soll sich laut dem Finanzministerium "vor allem um Fragen der Finanzmarktregulierung sowie die weitere Absicherung des europäischen Bankensektors und die übrigen Europadossiers kümmern".
Scholz sagte, er danke ausdrücklich den bisherigen Staatssekretären Johannes Geismann und Thomas Steffen. "Sie haben nicht nur in den vergangenen Jahren meinen Vorgängern als Staatssekretäre zur Seite gestanden und unserem Land kompetent gedient, sondern auch den Übergang hervorragend organisiert und mir den Einstieg ins Amt leicht gemacht."
Mit den Personalentscheidungen teilte der neue Finanzminister Steffens Verantwortungsbereiche auf, der bisher für finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen, Finanzmarktpolitik und Europapolitik zuständig war. Als Parlamentarische Staatssekretärinnen im Finanzministerium hat Scholz bereits die SPD-Politikerinnen Christine Lambrecht und Bettina Hagedorn ernannt.
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March 19, 2018 13:53 ET (17:53 GMT)
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