Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--Der nach der herben Wahlschlappe eingeleitete Erneuerungsprozess der SPD soll die Grundlage für einen Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl liefern. "Mein Ziel ist es, dass wir vier, fünf klare Themen haben, mit denen wir in den Wahlkampf gehen können", kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms in Berlin an.
Bis Ende nächsten Jahres will er die verunsicherten Genossen in selbstbewusste Wahlkämpfer verwandeln. Die älteste Partei Deutschlands soll dann bürgernäher, moderner, jünger und vielgestaltiger werden. Klingbeil schlägt zum Beispiel vor, dass SPD-Mitglieder regelmäßig bei Tür-zu-Tür-Tagen bei den Wählern klingeln und für die eigenen Positionen werben. Die Mitglieder sollen durch regelmäßige Online-Befragungen per E-Mail enger eingebunden werden. Die erste Befragung hat der SPD-General just am Montag gestartet. Eine App soll außerdem ein Instrument für die politische Bildung der Mitglieder werden. "Wir werden jetzt immer wieder in die Partei reinhorchen", sagte der 40-jährige Hoffnungsträger.
Der Abgeordnete aus Niedersachsen will den Prozess offen halten für die Genossen, die sich stetig einbringen können. Startpunkt der Diskussion ist der außerordentliche Parteitag am 22. April in Wiesbaden. Darauf folgende Regionalkonferenzen werden nach dem Plan des SPD-Vorstands immer wieder neue Vorschläge einspeisen, die Ende 2019 gebündelt werden sollen. In Berlin wird immer wieder diskutiert, dass die große Koalition schon nach zwei Jahren auseinanderbrechen könnte, weshalb die Sozialdemokraten dann vorbereitet sein wollen.
Bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms in Berlin-Mitte schlugen junge SPD-Mitglieder beispielsweise vor, bei Bürgerstammtischen zufällig ausgewählte Wähler zur Diskussion einzuladen oder die Antragstellung für Parteitage online für alle einsehbar zu machen.
Klingbeil sparte beim Auftakt des Erneuerungsprozesses nicht mit einer schonungslosen Selbstbeschreibung der Partei. "Die SPD hat es nicht geschafft, Orientierung und Haltung zu geben, weil wir selber orientierungslos sind." Die Sozialdemokraten seien als altbacken und viel zu widersprüchlich wahrgenommen worden. Die Partei hat rund 460.000 Mitglieder, von denen allerdings nur 15 Prozent aktiv mitarbeiten. Das Durchschnittsalter beträgt knapp 60 Jahre. Bei der Bundestagswahl im September erhielt die SPD mit 20,5 Prozent das schlechtestes Ergebnis seit dem Kriege.
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April 09, 2018 14:09 ET (18:09 GMT)
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