Die Bundesregierung darf möglicherweise auf einen größeren finanziellen Spielraum für neue Investitionen hoffen. In Mainz treffen sich von Montag (8.30 Uhr) an für insgesamt drei Tage Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung - am Mittwoch will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dann in Berlin die Ergebnisse vorstellen. Erwartet werden steigende Einnahmen im Vergleich zur Herbst-Schätzung. Damals war geschätzt worden, dass Bund, Länder und Kommunen 2017 mit 734,2 Milliarden Euro an Steuereinnahmen rechnen können - 1,8 Milliarden mehr als zuvor im Mai 2017 angenommen. Insgesamt wurde damit gerechnet, dass die Steuereinnahmen bis zum Jahr 2022 auf 889,6 Milliarden Euro im Jahr steigen könnten.
Das "Handelsblatt" hatte berichtet, bis 2022 könne mit Steuermehreinnahmen von 60 Milliarden Euro gerechnet werden. Dies zeichne sich aus den Vorlagen für die Steuerschätzung ab.
Zweimal im Jahr - im Frühjahr und Herbst - kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen. Darin sitzen Experten vom Bundesfinanz- und Wirtschaftsministerium, der fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen. Sie gehen die erwarteten Einnahmen bei allen Steuerarten durch und rechnen diese dann zusammen. Wegen der guten Konjunktur in Deutschland und der gesunkenen Arbeitslosigkeit sind die Prognosen in den vergangenen Jahren stets übertroffen und weiter nach oben korrigiert worden./ir/mbr/DP/he
AXC0014 2018-05-07/05:50
