SOFIA (Dow Jones)--Kanzlerin Angela Merkel hat demonstrativ gelassen auf die EuGH-Klage der Europäischen Kommission wegen zu schlechter Luftwerte in den deutschen Ballungszentren reagiert. Die Umsetzung müsse ja vor Ort erfolgen, schob Merkel am Donnerstag in Sofia den Kommunen den schwarzen Peter zu. "Die Bundesregierung hat in beispielloser Weise Förderprogramme aufgelegt für die betroffenen Kommunen", sagte die CDU-Vorsitzende. Dabei sei man "auf einem sehr, sehr guten Weg".
Die Europäische Kommission kenne ja den deutschen Weg. Sie glaube, dass man in verschiedenen Bereichen sehr schnell Fortschritte machen werde, sagte Merkel. Im vergangenen Jahr habe es erneut weniger Städte gegeben, in denen Grenzwerte verletzt worden seien. "Insofern werden wir diesen Weg jetzt ganz konsequent weitergehen."
Neben Deutschland werden sich auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien dem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof stellen müssen. In Deutschland dürfte die Diskussion um Dieselfahrverbote neue Nahrung bekommen. Die Grenzwerte für schädliche Stickoxide, die hauptsächlich aus den Auspuffen von Dieselwagen kommen, werden in Deutschland seit 2010 verletzt.
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May 17, 2018 08:54 ET (12:54 GMT)
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