Deutschland und die Niederlande sind weiter uneins über den künftigen EU-Haushalt in den Jahren 2021-2027. "Ich denke, es ist notwendig zu sehen, dass es teurer als heute werden wird", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur EU-Finanzplanung am Montag nach einem Treffen mit seinem niederländischen Kollegen Wopke Hoekstra in Den Haag. "Aber das bedeutet nicht, dass wir bereit sind, für alles zu zahlen. Wir haben noch eine lange Debatte vor uns."
Hoekstra bekräftigte dagegen den Wunsch der niederländischen Regierung, in der EU nach dem Austritt Großbritanniens nicht mehr, sondern weniger auszugeben. "Das bedeutet, dass wir einen kleineren Haushalt anstreben", sagte er. Wichtig sei auch, den Haushalt zu modernisieren und Geld für wirklich wichtige Innovationen auszugeben.
"Im Moment gibt es viele Vorschläge", sagte Scholz. "Wir sind mitten in einer Debatte." EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat vorgeschlagen, zwischen 2021 und 2027 in der EU insgesamt 1279 Milliarden Euro auszugeben./eb/DP/jha
AXC0268 2018-06-04/20:38