BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der Debatte über die künftige Höhe des Verteidigungsetats eine zurückhaltendere Position eingenommen als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wenn wir in unsere Straßen, Pflegeplätze, Schulen und Kinderbetreuung investieren und gleichzeitig keine neuen Schulden machen wollen, sind auch mögliche Steigerungen für das Militär begrenzt", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Das muss jedem klar sein."
Merkel hatte in der ARD-Sendung "Anne Will" angekündigt, die Ausgaben weiter steigern zu wollen und der Kritik von US-Präsident Donald Trump an der aus seiner Sicht zu niedrigen Quote der Verteidigungsausgaben im deutschen Haushalt "in gewisser Weise Recht" gegeben. Scholz hatte schon zuvor darauf beharrt, dass die Struktur einer Ausgabensteigerung entscheidend sei.
"Abstrakte Zahlen helfen uns nicht weiter, es braucht ein Konzept", bekräftigte er gegenüber dem RND zum Ziel der Nato eines Anteils der Rüstungsausgaben von 2 Prozent an der Wirtschaftsleistung. "Die Diskussion ist ein bisschen ulkig, schließlich waren es Minister der CDU, die die Ausgaben für Verteidigung in der Vergangenheit so stark verringert haben", erklärte Merkels SPD-Vizekanzler. "Und es war ein CDU-Finanzminister und eine CDU-Kanzlerin, die dafür Verantwortung getragen haben."
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June 12, 2018 23:00 ET (03:00 GMT)
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