Vor einem Treffen der Koalitionsspitzen zum Hauptthema Diesel ist die Unionsseite zu einer Vorbesprechung zusammengekommen. Im Amtssitz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) trafen sich am Montagabend unter anderem CSU-Chef Horst Seehofer, der neue Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Gegen 20.30 Uhr sollten von der SPD-Seite Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz dazukommen.
Beim geplanten Diesel-Paket zeichneten sich neue Kaufanreize für sauberere Wagen ab. Es gab aber bis zuletzt ein hartes Tauziehen um Nachrüstungen älterer Diesel. Umstritten war, wer dafür die Kosten trägt und die Haftung übernimmt. Union und SPD wollten wohl über die Eckpunkte für das geplante Gesetz zur Zuwanderung von Fachkräften sprechen. Für den Fall einer Einigung wurde erwartet, dass sich das Kabinett an diesem Dienstag damit befassen könnte./hoe/sam/bk/DP/he
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AXC0287 2018-10-01/20:12