Die Spitzen der großen Koalition sind zu den mit Spannung erwarteten Beratungen über neue Maßnahmen gegen drohende Diesel-Fahrverbote in Großstädten zusammengekommen. Nach den jüngsten Regierungskrisen wollten die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Montagabend im Kanzleramt Handlungsfähigkeit beweisen. Vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen in diesem Monat geht es für die Runde um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts fallender Umfragewerte auch darum, Lösungen für drängende Probleme der Menschen zu finden.
An den Beratungen am Montagabend nahmen neben Merkel die Parteichefs von SPD und CSU, Andrea Nahles und Horst Seehofer, sowie der neue Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt teil. Auch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) waren dabei.
Die Runde wollte dem Vernehmen nach außer über eine Lösung der Dieselkrise auch über die Eckpunkte für das geplante Gesetz zur Zuwanderung von Fachkräften sprechen. Für den Fall einer Einigung wurde erwartet, dass sich das Kabinett an diesem Dienstag damit befassen könnte./bk/sam/hoe/DP/he
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AXC0292 2018-10-01/20:53