Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Hintergrund der aktuellen Verstimmung in Peking wegen deutscher Kritik an der Lage der Uiguren die Bedeutung der deutsch-chinesischen Beziehungen hervorgehoben. "Klar ist: Bei der Lösung vieler globaler Probleme führt an China kein Weg mehr vorbei", sagte Maas am Sonntag in Berlin vor der Abreise zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in Peking. "China ist mehr als nur unser wichtigster Handelspartner in Asien. Daher ist es für uns von strategischer Bedeutung, starke und belastbare Gesprächskanäle mit Peking zu haben."
Maas machte zugleich deutlich, dass er bei den Gesprächen in der chinesischen Hauptstadt auch die schwierige Menschenrechtslage der muslimischen Volksgruppe der Uiguren in der Provinz Xinjiang ansprechen wird. "Natürlich werden wir uns auch zu Themen austauschen, bei denen wir unterschiedliche Auffassungen haben", sagte er. "Eine starke, historisch gewachsene Beziehung - wie die zwischen Deutschland und China - kann das aber auch aushalten."
Nach einer Bundestagsdebatte, in der Abgeordnete Verstöße gegen die Menschenrechte in Xinjiang angeprangert hatten, hatte die chinesische Botschaft in Deutschland Parlament und Bundesregierung eine "eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas" vorgeworfen. China war schon im UN-Menschenrechtsrat scharf für seinen Umgang mit den Uiguren kritisiert worden. Peking rechtfertigt sein Vorgehen mit extremistischen Strömungen in Xinjiang und macht die Uiguren für blutige Unruhen und Terroranschläge verantwortlich.
Maas betonte, die Bedeutung der Gesprächskanäle mit Peking gelte gerade mit Blick auf jene Themen, für die sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat stark machen wollen, wie die Stärkung der humanitären Helfer, aber auch die Probleme des Klimawandels. "Es ist deshalb gut, dass wir den strategischen Dialog zwischen China und Deutschland in den beiden kommenden Tagen fortsetzen können." Deutschland sitzt von Anfang 2019 an für zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat./bk/DP/mis
AXC0021 2018-11-11/15:08