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Merkel will EU stärker für Kriege rüsten

STRASSBURG (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für ein deutlich wehrhafteres und schlagkräftigeres Europa ausgesprochen. In einer Rede vor dem Europarlament in Straßburg plädierte Merkel am Dienstag für eine europäische Eingreiftruppe und auf lange Sicht für die Schaffung einer europäischen Armee.

Europa könne seine Interessen "viel besser verteidigen, wo wir gemeinsam auftreten können", sagte Merkel. Nur geschlossen sei Europa stark genug, um auf der globalen Bühne gehört zu werden und seine Werte und Interessen verteidigen zu können. "Die Zeiten, in denen wir uns vorbehaltlos auf andere verlassen können, die sind eben vorbei", sagte die CDU-Vorsitzende.

Das heiße nichts anderes, "als dass wir Europäer unser Schicksal stärker in die Hand nehmen wollen, wenn wir überleben wollen als Gemeinschaft", sagte Merkel. Das bedeute, dass Europa langfristig außenpolitisch handlungsfähiger werden müsse. "Deshalb müssen wir bereit sein, unsere Entscheidungswege zu überdenken und verstärkt dort auf Einstimmigkeit zu verzichten, wo die Verträge das möglich machen und wo immer das möglich ist."

Europäischer Sicherheitsrat 
 

Sie habe vorgeschlagen, einen europäischen Sicherheitsrat mit wechselnden Mitgliedstaaten einzurichten, in dem wichtige Beschlüsse schneller vorbereitet werden könnten, sagte Merkel. "Wir müssen eine europäische Eingreiftruppe schaffen, mit der Europa auch am Ort des Geschehens handeln kann."

Die EU habe große Fortschritte bei der Zusammenarbeit im militärischen Bereich gemacht, "aber wir sollten, das sage ich sehr bewusst auch aus der Entwicklung der letzten Jahre, an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen", erklärte Merkel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe schon vor vier Jahren gesagt, dass eine solche gemeinsame europäische Armee der Welt zeigen würde, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gebe.

Eine europäische Armee wäre nicht gegen die Nato gerichtet, betonte Merkel. Dazu gehöre dann auch die Entwicklung von gemeinsamen Waffensystemen innerhalb Europas und dazu gehöre auch eine gemeinsame Rüstungsexportpolitik.

Merkels Rede konnte als Antwort auf US-Präsident Donald Trump gewertet werden. Der hatte den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Einrichtung einer europäischen Armee mit einem Tweet attackiert und darin auf die Kriegsvergangenheit Deutschlands und die Folgen für Frankreich verwiesen. "Emmanuel Macron schlägt vor, eine eigene Armee aufzubauen, um Europa vor den USA, China und Russland zu schützen. Aber es war Deutschland im Ersten und Zweiten Weltkrieg - Wie lief es für Frankreich? Sie begannen in Paris Deutsch zu lernen, bevor die USA auftauchten. Bezahlen Sie für die Nato oder lassen Sie es bleiben!", twitterte Trump, der den Europäern schon lange vorwirft, nicht genug für das Militärbündnis zu tun.

Kontakt zum Autor: stefan.lange@wsj.com

DJG/stl/brb

(END) Dow Jones Newswires

November 13, 2018 10:21 ET (15:21 GMT)

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