Kanzlerin Angela Merkel sieht die Politik angesichts des rasanten digitalen Wandels vor großen Herausforderungen. Es gehe darum, wie das Wohlstandsversprechen der sozialen Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert gehalten werden könne, sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstagabend beim "Wirtschaftsgipfel" der "Süddeutschen Zeitung".
Bei der Digitalisierung müsse es "Leitplanken" geben. Dazu müsse die Politik aber "Prozesse" verstehen und sich Hilfe auch von außen holen. Strukturen kämen durcheinander, es sei die Aufgabe von Politik, Vertrauen in einer neuen Zeit zu schaffen. In der Finanz- und Eurokrise sowie der Migrationspolitik aber sei viel Vertrauen verlorengegangen. Die Menschen wollten "Sicherheit in der Disruption" - also bei grundlegenden Umbrüchen.
Deutschland und Europa seien nicht mehr die "Technologietreiber", die Erfindungen kämen aus Asien und den USA. Deswegen dürfe man aber nicht pessimistisch sein, sagte Merkel. Deutschland habe eine starke Industrie. Das Bundeskabinett trifft sich von diesem Mittwoch an zu einer zweitägigen Digitalklausur in Potsdam. Unter anderem soll eine Strategie beschlossen werden, die Deutschland zum führenden Forschungsstandort für Künstliche Intelligenz machen soll
Merkel bekräftigte außerdem, das System des Multilateralismus müsse verteidigt werden. Es könne nicht um "Amerika zuerst", "Frankreich zuerst" oder "Deutschland zuerst" gehen - sondern darum, wie in einer Zusammenarbeit der Staaten eine "win-win-Situation" geschaffen werden könne. Merkel sprach mit Blick etwa auf den Kurs von US-Präsident Donald Trump und angesichts eines erstarkten Nationalismus in vielen Ländern von einer "Phase, in der wir extrem aufmerksam sein müssen"./hoe/DP/he
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