Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) drückt beim Kampf gegen weitere Diesel-Fahrverbote aufs Tempo. Statt im Frühjahr nächsten Jahres will er nun schon bis Weihnachten die Bestimmungen für die umstrittenen Hardware-Nachrüstungen älterer Dieselautos auf den Tisch legen. "Wir werden die technischen und rechtlichen Voraussetzungen in Rekordzeit noch in diesem Jahr machen", sagte Scheuer auf einer Tagung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Mobilität in Berlin. "Danach ist die Industrie dran, etwas zu entwickeln", legte er nach.
Nach zähem Ringen hatte sich die Koalition mit den deutschen Autoherstellern Daimler und VW darauf verständigt, dass beide Unternehmen den nachträglichen Einbau von Harnstoffkatalysatoren in Wagen der Abgasklasse Euro 5 bezahlen. Die Einigung gilt nur in den 15 hierzulande besonders von giftigen Stickoxiden belasteten Städten und soll erst ab 2021 greifen. Bis dahin setzen die beiden Autobauer darauf, dass sich die Luftqualität durch die Erneuerung der Fahrzeugflotte verbessert. Dafür gewähren sie hohe Tauschprämien von mehreren tausend Euro.
BMW lehnt - genau wie die ausländischen Hersteller - die Hardware-Nachrüstungen weiter ab. Die Münchner wollen immerhin eine Kompensation von 3.000 Euro an Besitzer älterer Diesel zahlen. Sie entspricht den geschätzten Kosten für die Nachrüstung.
Nach den Worten Scheuers liegen bisher zwei Anträge für Nachrüst-Systeme beim Kraftfahrtbundesamt vor, allerdings enthielten sie noch keinerlei technische Details. Wegen immer neuer von Gerichten verfügter Fahrverbote steht die Politik unter schwerem Druck.
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November 19, 2018 10:58 ET (15:58 GMT)
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