In einer weiteren deutschen Stadt könnte ein Gericht Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhängen. An diesem Mittwoch (10.15 Uhr) geht es um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden.
Zuvor (9.45 Uhr) will das Gericht die jüngst außergerichtliche Einigung zwischen dem Land und der DUH zu Diesel-Fahrverboten in Darmstadt verkünden. Es ist das erste Mal, dass sich die Parteien eines solchen Verfahrens auf einen Vergleich verständigt haben. Demnach soll es Fahrverbote auf zwei wichtigen Straßen geben, zugleich wird der innerstädtische Autoverkehr verringert.
Bei der Klage im Fall Wiesbaden wird die Umwelthilfe auch vom Verkehrsclub Deutschland unterstützt. Sie wollen erreichen, dass der EU-Grenzwert für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Mit einem Urteil wird noch am Mittwoch gerechnet.
Wiesbaden gehört im Gegensatz zu Darmstadt nicht zu den 15 Intensivstädten in Deutschland, in denen 2017 die Schadstoff-Grenzwerte besonders stark überschritten wurden. Das Umweltbundesamt führt die Landeshauptstadt hier mit einem Wert von 50 Mikrogramm. Die Stadt hofft unter anderem mit Elektrobussen und mehr Fahrradverkehr Diesel-Fahrverbote verhindern zu können./wib/DP/nas
AXC0022 2018-12-19/05:49