Russlands oberste Medienaufseher fordern von der
Regierung in Moskau ein härteres Vorgehen gegen den Internetriesen
Google
Noch gebe es keine entsprechende Gesetzesvorlage, sagte Scharow. "Aber ich hoffe, dass sie in Kürze verfasst wird." Nach den Worten des obersten Medienaufsehers sind alle Suchmaschinen in Russland nach geltendem Recht dazu verpflichtet, einem Register beizutreten, mit dem verhindert werden soll, dass "verbotene Informationen" verbreitet werden. Darunter fielen Webseiten mit Kinderpornografie, Glücksspiel, mit extremistischen Inhalten und "bestimmten politischen Inhalten".
"Wir haben Google täglich überwacht und es bietet immer noch Links zu verbotenen Informationen an, die unter das Register fallen", erklärte der Behördenleiter. Roskomnadsor werde bald ein neues Verfahren gegen den Internetriesen einleiten. Google war in der Vergangenheit immer wieder mit Strafen belegt worden. Moskau warf dem Unternehmen Verstöße gegen russisches Recht vor./cht/DP/jsl
ISIN US02079K1079
AXC0044 2018-12-24/11:51