Die wirtschaftsrelevanten Themen aus den Medien, zusammengestellt von Dow Jones Newswires.
EIB - Der Chef der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, fordert eine stärkere Förderung von Zukunftstechnologien. "Wir müssen wach werden", sagte er in einem Interview. "Unsere größten Konkurrenten in der Welt investieren seit 15 Jahren 1,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung mehr in Forschung, Entwicklung und Bildung als wir in Europa. Das hat erheblichen Einfluss auf unsere Wettbewerbsfähigkeit". (Handelsblatt S. 14)
IRAN - Der Widerstand der Europäischen Union gegen die Iran-Sanktionspolitik von US-Präsident Donald Trump droht zu scheitern. Die Bundesregierung räumt ein, dass der von den EU-Staaten beschlossene Mechanismus zum Schutz europäischer Firmen, die im Iran Geschäfte machen, weitgehend wirkungslos ist. Fast alle Unternehmen halten sich an die US-Regelungen und verweisen darauf, dass das eine geschäftspolitische Entscheidung sei. Nur drei Firmen, zwei aus Frankreich und eine aus Großbritannien, haben die EU-Kommission nach dem im Mai erlassenen "Blocking Statute" zum Schutz vor US-Strafen um Genehmigung gebeten, sich den US-Sanktionen anschließen zu dürfen. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die dem Handelsblatt vorliegt. Das Blocking Statute sichert europäischen Unternehmen Hilfe zu, sollte Washington sie wegen Geschäften mit dem Iran sanktionieren. Ihnen ist zudem untersagt, sich der US-Sanktionspolitik zu beugen. Wer sich ohne Genehmigung durch Brüssel aus dem Iran zurückzieht, tut dies entgegen dem EU-Gesetz. Die Bundesregierung räumte nun ein, dass "bislang keine Fälle als Ordnungswidrigkeit geahndet" worden seien. Nach dem einseitigen Ausstieg Trumps aus dem Atomvertrag hatten Konzerne wie Total, BASF und Daimler ihr Irangeschäft eingestellt. (Handelsblatt S. 15)
VÖB - Eckhard Forst, seit November 2016 Vorstandsvorsitzender der NRW-Bank, wird neuer Präsident des Bundesverbandes der öffentlichen Banken. Der Weg für den 59 Jahre alten Forst an die VÖB-Spitze ist frei, weil kein aktueller Chef einer großen Landesbank mehr für das VÖB-Präsidentenamt in Betracht kommt. Denn Rainer Neske, Vorstandsvorsitzender der Landesbank Baden-Württemberg, will sich auf seine Hauptaufgabe in Stuttgart konzentrieren. Alle weiteren Landesbanken-Chefs kommen aus Altersgründen für eine dreijährige Amtszeit als VÖB-Präsident nicht in Frage. (FAZ S. 20)
BERUFSVERBÄNDE - Unter den deutschen Berufsverbänden kommt es zu einer ungewöhnlichen Verbindung: Die zuweilen kämpferische Pilotengewerkschaft "Vereinigung Cockpit" (VC) verbündet sich mit dem Führungskräfte-Dachverband ULA ("Union Leitender Angestellter"), um künftig ihre politischen Interessen wirksamer zu vertreten. Wie die Vorsitzenden beider Organisationen bestätigten, ist die Pilotenvereinigung im Januar der ULA beigetreten. Deren ursprüngliche Kernklientel, die leitenden Angestellten, führt wegen berufsbedingter Loyalität zum Arbeitgeber traditionell keine Arbeitskämpfe. (FAZ S. 17)
BAFIN - Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin sieht Handlungsbedarf im Bereich der Handelstransparenz. Elisabeth Roegele, Vizepräsidentin und für die Wertpapieraufsicht zuständige Exekutivdirektorin der BaFin, erklärt im Interview mit der Börsen-Zeitung, die Umsetzung der Finanzmarktrichtlinie Mifid II sei zwar gut bis sehr gut gelungen. Handlungsbedarf sieht die BaFin aber unter anderem bei neuen periodischen Auktionsmodellen wie etwa Frequent Batch Auctions. Laut Roegele müssten die Aufseher Sorge tragen, dass solche Systeme nicht zur Umgehung von Transparenzanforderungen genutzt würden. Zu einem neuen periodischen Auktionssystem der Deutschen Börse, das diese einem ausgewählten Kreis von Marktteilnehmern anbieten will, äußerte sie sich nicht. (Börsen-Zeitung S. 2)
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January 29, 2019 00:46 ET (05:46 GMT)
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