"Badisches Tagblatt" zu Neupositionierung der SPD:
"Und es stünde einer geschichtsbewussten Partei durchaus gut zu Gesicht, dass man sich auch bei einer Kursänderung daran erinnert, warum wann welche Entscheidungen getroffen worden sind. Dass jetzt mit dem Füllhorn an guten und gerechten Gaben quasi Abbitte für die Hartz-IV-Zeit geleistet werden soll, ist so nachvollziehbar wie durchsichtig. Es ist ein klares Signal an die Stammwählerschaft, die sich unter anderem über eine gerechtere und damit höhere Rente und ein längeres Arbeitslosengeld freuen soll. Nur: All das ist allein mit der Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder der Vermögenssteuer nicht gegenfinanzierbar. Dazu braucht es ein viel breiteres steuerliches Fundament. Man darf gespannt sein, wie viel soziale Gerechtigkeit die Sozialdemokratie verträgt."/zz/DP/he
AXC0009 2019-02-12/05:35