Die Olympischen Spiele stützen sich auf den besonderen Schutz eines eigenen Gesetzes. Mit dessen Hilfe will der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) verhindern, dass ein Textilhändler mit den Begriffen "olympiareif" und "olympiaverdächtig" für Sportbekleidung wirbt. Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (9.00 Uhr), ob ein Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern gegen das Olympia-Schutzgesetz verstoßen hat (Az.: I ZR 225/17).
In erster Instanz vor dem Landgericht Rostock hatte das Unternehmen verloren. Das Oberlandesgericht der Hansestadt sah dagegen kein unlauteres Ausnutzen der Wertschätzung der Olympischen Spiele. Das Olympia-Schutzgesetz regelt unter anderem die Verwendung der Ringe sowie der Begriffe Olympia, Olympiade und olympisch.
In der Verhandlung im vergangenen November hatte der Vorsitzende Richter betont, es gehe um einen Grenzfall - und offen gelassen, wie die Entscheidung ausfallen könnte. In einem früheren Fall hatten die Richter entschieden, ein Onlinehändler dürfe mit den Angaben "Olympische Preise" und "Olympia-Rabatt" für Kontaktlinsen werben. Das sei keine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen Spiele. Olympisch sei hier nur ein Synonym für eine außergewöhnlich gute Leistung.
Der DOSB ist nach eigenen Angaben großzügig, wenn der Begriff Olympia für einen guten Zweck eingesetzt wird oder kein Geschäft damit betrieben werden soll. So feiern hartgesottene Frauen und Männer in Schleswig-Holstein ihre "Wattolümpiade" im Schlick. Auch wer eine Mathematik-Olympiade in Schulen organisiert, muss keine Post vom Rechtsanwalt fürchten.
Zwischen 100 und 1000 Fälle pro Jahr prüfe die Arbeitsgemeinschaft Markenschutz, hatte ein DOSB-Sprecher zur Verhandlung mitgeteilt. In rund 20 Prozent gehe der Verband gegen die Nutzung vor, nur bei wenigen Fällen komme es zu einem Verfahren vor Gericht. "Wir freuen uns über jede Nutzung in Schulen, Kindergärten, Vereinen und anderen Organisationen im nichtkommerziellen Bereich", hatte die DOSB-Vorstandsvorsitzende Veronika Rücker gesagt./moe/DP/zb
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