Die Linke will die heftig kritisierte Reform des EU-Urheberrechts zum Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag machen. Die Fraktion wolle der Bundesregierung die Möglichkeit geben, deutlich Position zu beziehen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte am Montag. "Erst stimmt die Bundesregierung im Widerspruch zum Koalitionsvertrag auf Europaebene Uploadfiltern zu und danach diskutiert sie in der Presse und den sozialen Medien über die Sinnhaftigkeit des Ganzen", sagte er. "Das zeugt von einer gefährlichen Ahnungslosigkeit."
Das 2016 von der EU-Kommission vorgeschlagene Vorhaben soll das Urheberrecht ans Internet-Zeitalter anpassen. Der Gesetzestext sieht unter anderem deutlich mehr Pflichten für Plattformen wie YouTube vor
- Folge könnten etwa Filter sein, die bereits beim Hochladen prüfen,
ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. Gegner der Reform befürchten Zensur. Das Europaparlament stimmt voraussichtlich Ende März über die Reform ab./tam/DP/jha
AXC0176 2019-03-11/15:00
